ChristNet-News

Ja zum Klimaschutzgesetz – weil wir unseren Nachkommen eine lebenswerte Welt hinterlassen wollen

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Interne Dokumente der Ölindustrie zeigen, dass diese seit den 70er-Jahren von der Klimaerwärmung durch den CO2-Ausstoss weiss. Sie hat der Öffentlichkeit aber trotzdem immer das Gegenteil erzählt, wenn Wissenschafter vor der Klimaerwärmung warnten. Seither sind 50 Jahre vergangen und die Wissenschaft ist sich einig, dass die Erwärmung stattfindet, dass sie zum allergrössten Teil menschengemacht ist und die Folgen auch extreme Schäden beinhalten: Hitzetote, Dürren, Hunger, Migrationsströme, Überschwemmungen, Ansteigen des Meeresspiegels, Verschiebung der Klimazonen mit Verlust der Biodiversität, sowie volkswirtschaftliche Schäden von weit über 10’000 Milliarden Euro pro Jahr. Auf die Schweiz umgerechnet wären das mindestens 10 Milliarden Franken pro Jahr.

Verantwortung übernehmen

Unser Handeln wird also immer dringender. Jedes Jahr, das wir dabei verlieren, fügt noch mehr Schaden hinzu und verändert die Welt, in der unsere Kinder (und noch einige von uns) leben müssen. Sie werden den Preis für die Zerstörungen bezahlen, die wir anrichten. In unserem Rechtssystem sind wir es gewohnt, jemanden haftbar zu machen, der ein Gut zerstört oder jemandem Schaden zugefügt hat. In der Regel muss der Verursacher für den Schaden aufkommen. Sollen wir nun allen Ernstes behaupten, wir wollten weiter das Recht auf Vandalismus haben? Und unsere Kinder und die armen Länder, die am wenigsten CO2 produzieren, die Schäden zahlen lassen? Auch sie sind unsere Nächsten, die wir genauso lieben sollen wie uns selbst.

Was werden wir unseren Kindern sagen, wenn sie uns in 30 Jahren fragen, warum wir so wenig getan oder gar noch gegen Massnahmen gestimmt haben? Wenn wir weiterhin so die Lebensgrundlagen unserer Kinder zerstören, müssen wir uns nicht wundern, wenn sie eine Wut auf uns entwickeln und sich dereinst auch nicht mehr um uns kümmern wollen, wenn wir alt sind.

Was sollen wir Gott antworten, wenn er uns fragt, warum wir seine schöne Schöpfung zerstört und die Lebensgrundlagen unserer Kinder und Nächsten so ausgehöhlt haben?

Wir können nicht nur, wir müssen es uns leisten!

Die Schweiz ist eines der reichsten Länder der Welt. Wir können also nicht sagen, wir könnten uns die Massnahmen nicht leisten. Das würde ja heissen, wir seien gezwungen, weiter auf Kosten unserer Kinder zu leben. Kann das sein? Darf das sein? Wenn wir uns eine Umstellung auf gleich viel nichtfossile Energie nicht leisten können, dann heisst das in der Konsequenz, dass wir unseren Energiekonsum vermindern und nicht weiter auf Kosten unserer Nachkommen leben sollen. Wir kommen also nicht darum herum, unseren Konsum und damit auch unsere Lebensinhalte zu überdenken. Weniger ist mehr! Gehen wir als Christen mutig voran!

Wagen wir den Schritt in die Solidarität

Gemäss Umfragen ist der Klimawandel eine der Hauptsorgen der Schweizer Bevölkerung. Aber Massnahmen dagegen werden letztendlich trotzdem abgelehnt. Die Angst vor den kurzfristigen persönlichen Konsequenzen ist bei vielen stärker als diejenige vor den langfristigen Folgen. Hier wäre auch unsere Solidarität mit denjenigen gefragt, die wegen der Massnahmen gegen den Klimawandel in echte Schwierigkeiten geraten. Dazu gehören Beihilfen für Armutsbetroffene und auch höhere Löhne.
Wir lassen uns aus Angst um unseren Lebensstandard auch leicht von der Propaganda von Vertreterinnen und Vertretern von Partikularinteressen beeinflussen, wie bei der Abstimmung zum CO2-Gesetz vor 2 Jahren, und glauben lieber denjenigen, die Zweifel an der Klimaerwärmung streuen. Lassen wir uns diesmal nicht wieder vom Handeln abhalten! Was haben wir für eine Alternative, wenn nicht dieses Gesetz? Freiwilligkeit genügt offensichtlich nicht. Die Gegner fordern, «dem Wahnsinn der rosa-grünen Linken ein Ende zu machen». Die Alternative ist demnach, den Kopf in den Sand zu stecken und zu warten, bis die Hitze uns den Hintern versengt…

Argumente

  1. Die Erderwärmung ist real und menschengemacht – Haben wir den Mut, der Realität in die Augen zu schauen!
    Es gibt kaum mehr wissenschaftlich haltbare Gegenargumente. Über 99 % der Klimatologen sind sich einig. Umso erstaunlicher, dass noch im Jahr 2020 nur 60 % der Schweizerinnen und Schweizer glaubten, dass der Klimawandel menschengemacht sei. 40 % entschieden sich also dafür, dem einen Prozent der «Skeptiker» und den Ausreden-Produzenten zu glauben. Wir haben enorm Mühe, etwas anzunehmen, was eine Verhaltensänderung erfordert. Wollen wir allen Ernstes behaupten, 99% der Klimatologen lägen falsch? Oder wollen wir allen Ernstes glauben, all die zehntausenden von Klimatologen seien bestochen und völlig geldgetrieben? Alle, die mal in der Wissenschaft gearbeitet haben, wissen, dass das unmöglich ist: Die meisten Wissenschafter haben die Wahrheitsfindung zum Ziel und es ist unmöglich, dass nicht eine Gruppe unter ihnen Bestechungen auf die Spur kommt.
    Wenn wir warten, bis kein einziger Skeptiker mehr da ist, ist es zu spät. In vielen Bereichen ist eine 100%-ige Sicherheit kaum möglich, aber es ist vernünftig und notwendig zu handeln. Wir werden sicher nicht sagen können, man hat es nicht so genau gewusst! Im 2021 sagte gar die Internationale Energieagentur, die bisher aufs Öl gesetzt hat, dass eine radikale Umkehr nötig ist: Keine neuen Ölfelder mehr erschliessen, massive Investitionen in alternative Energien.
  2. Gottes Schöpfung bewahren
    Gott hat die Erde geschaffen und am Schluss gesagt, es sei gut so. Was würden wir sagen, wenn wir ein schönes Kunstwerk schaffen und jemand anderes es verunstaltet oder zerstört? Wir wären betrübt! Was tun wir mit Gottes Schöpfung, einem fantastischen Kunstwerk? Ehren wir den Schöpfer, wenn wir sein Werk mit Füssen treten?
  3. Die Lebensgrundlagen der Nächsten bewahren
    Das höchste Gebot ist die Liebe zu Gott und die Liebe zum Nächsten. Die Klimaerwärmung bringt aber Milliarden unserer Nächsten in schwere Bedrängnis: Wenn tiefliegende fruchtbare Ebenen überschwemmt werden, Naturkatastrophen ganze Landstriche zerstören und noch mehr Gebiete zu Wüsten werden, ist Leben für sie dort nicht mehr möglich. Deshalb ist Klimaschutz gelebte Nächstenliebe.
  4. Die Schäden sind bereits gross, und sie werden riesig sein
    Bereits heute gehen die Schäden durch die Klimaerwärmung in die Milliarden. Das deutsche Umweltbundesamt rechnet bereits heute mit jährlichen Schäden alleine in Europa von 20 Milliarden Euro. In Zukunft sind eine Verschiebung der Klimazonen, noch mehr Dürren, Hungersnöte und damit grosse Migrationsströme zu erwarten. Damit steigen die Kosten ins Unermessliche. Wirtschaftliche Berechnungen gehen von weltweit weit über 10 Billionen Euro Schäden und einer massiv verringerten Wirtschaftsleistung aus. Wer kann das bezahlen?
  5. Wir brauchen Unabhängigkeit vom Öl von Regimes
    Die Hauptreserven von Öl liegen heute zu einem grossen Teil auf den Gebieten von Diktaturen auf der arabischen Halbinsel, in Irak, Iran, Libyen aber auch in Russland, China, Venezuela, Aserbaidschan, etc. Beim Gas sieht es noch schlimmer aus. Die Schweiz tut gut daran, sich aus der Abhängigkeit dieser diktatorischen Regimes zu befreien!

Gegenargumente – und was wir davon halten

  1. «Gott hat alles in der Hand»
    Dieses Argument wird in christlichen Kreisen manchmal so verwendet, wie wenn trotz unseres Handelns nichts passieren könnte.
    -> Gott hat alles in der Hand, aber er lässt uns auch frei walten. Wenn wir seine Schöpfung zerstören, räumt er nicht gleich hinter uns wieder auf.
    -> Die Realität zeigt ein anderes Bild: Nach der Abholzung der Wälder in den Alpen gab es zahlreiche Erdrutsche und Lawinenniedergänge, Gott hat diese nicht verhindert. Es waren die Menschen, die mit Wiederaufforstung reagieren mussten. Der Aralsee ist ausgetrocknet, die Umgebung durch Windablagerung versalzen; in vielen Regionen sind ganze Landstriche oder Flüsse und Seen verseucht und unbrauchbar geworden. Gott verhindert nicht die Folgen unseres Handelns.
  2. «Die Massnahmen sind zu teuer, wir können uns das nicht leisten»
    Die Gegner behaupten ohne glaubwürdige Berechnungen, der Umstieg auf Elektrizität und andere Energiequellen würde die Bevölkerung hunderte von Milliarden Franken kosten. Das sei nicht zahlbar. Dazu meinen wir:
    – Die Zahlen sind erstens völlig überrissen und gehen zweitens von einem technologischen Stillstand aus. In der Realität ist die Nachfrage aber ein Treiber von Innovation und damit von Preissenkung.
    – Schon nur die finanziellen und wirtschaftlichen Schäden eines Verbleibs bei fossilen Brennstoffen sind ab 2050 mit 10 Milliarden Franken pro Jahr zu veranschlagen. Langfristig sind die Kosten für alle also noch viel höher, dazu kommt die Hitze, der Verlust an Biodiversität und viel Leid.
    – Wir müssen also sowieso zahlen. Bei einem Nein bürden wir die Kosten unseren Nachkommen auf.
    – Ob benachteiligte Schichten die Heizung nicht mehr bezahlen können, hängt einzig davon ab, wie viel wir teilen! Es ist also Solidarität und gerechte Einkommensverteilung gefragt.
    – Welches Land kann sich denn Massnahmen leisten, wenn nicht wir? Wenn wir sagen, wir könnten es nicht, was werden dann die anderen Länder sagen?
    – Im Grunde richten wir Zerstörung an, wollen diese aber nicht berappen -> rein rechtlich gesehen, geht das nicht!
  3. Die Versorgungssicherheit ist mit der Umstellung gefährdet
    -> Schon vor dem Winter 2022/23 wurde die Angst vor einer Stromlücke geschürt. Und nirgends in Europa ist sie eingetreten. Sollen wir nun wieder auf diese Angstmache eingehen?
    -> Bei den nicht-fossilen Energiequellen wie Sonnen- oder Windenergie und Erdwärme sind noch riesige Potentiale lokaler Energiegewinnung unausgeschöpft.
    -> Wir werden nicht darum herumkommen, unseren Energiekonsum zu überdenken. Brauchen wir wirklich all das? Wann ist genug? Die meisten können ihren Konsum fossiler Brennstoffe zurückschrauben, wenn sie wollen: Flugreisen sind meist nicht zwingend, früher sind wir auch ohne Flugzeug in die Ferien gereist. Und für viele wäre der Gebrauch des ÖV oder zumindest der Verzicht auf einen SUV zumutbar.
  4. «Freiwilligkeit genügt»
    -> Bisher haben wir auf Freiwilligkeit gesetzt. Der Nachweis, dass dies nicht genügt ist längst erbracht: Der CO2-Ausstoss nimmt nur wenig ab und ein guter Teil der Verminderung ist der Verlagerung der Industrieproduktion ins Ausland geschuldet.
    -> Wenn Vandalen ein Auto beschädigen, fänden wir es akzeptabel, wenn die Polizei die Täter lediglich bittet, vielleicht, falls sie möchten, etwas an den Schaden zu zahlen? Dies widerspricht unserem Rechtsverständnis. Die Abgeltung eines verursachten Schadens darf nicht freiwillig sein. Warum sollen nur die einen zahlen und die andern nicht?
  5. «Aber wir tun doch schon so viel»
    Die Reduktion unseres CO2-Ausstosses genügt nie und nimmer, um bis 2050 klimaneutral zu sein. Es braucht leider noch viel mehr Engagement und zwar von allen!
    Wenn man mit 50 km/h auf eine Wand zufährt, nützt es nichts zu sagen: «Aber ich bremse ja schon auf 30 km/h herunter,  jetzt lass es endlich gut sein…». Der Aufprall wird trotzdem hart.
  6. «Andere Länder sind ja noch schlimmer – es nützt nichts, wenn die Schweiz vorangeht»
    -> Jeder Mensch ist verantwortlich für sein eigenes Handeln, jeder ist mitverantwortlich, weil jeder CO2 beiträgt. Wenn alle warten, bis die Schlimmsten zuerst handeln, dann vergrössert sich die Katastrophe weiter.
    -> Zudem: Wir haben es ja eben auch mit der Gesetzgebung und mit internationalem Druck/Einsatz in der Hand, die grössten CO2-Produzenten zur Reduktion ihres Ausstosses zu zwingen (Ölproduzenten; Frachtschiffe; Kreuzfahrtschiffe; etc.).
    -> Doch, es nützt: Jede Tonne CO2, die eingespart wird, hilft! Würden wir dasselbe auch in anderen Bereichen sagen wie z.B. bei der Abfalltrennung, dem Umsteigen auf den ÖV, dem Wasserverbrauch, etc.? Sollen wir uns nur noch egoistisch verhalten, weil der Beitrag jedes Einzelnen so klein ist? Nein, wir haben alle Mitverantwortung. Gott verlangt von uns, zu tun, was richtig ist, nicht nur dann, wenn andere es auch tun!
    Zudem bewegen sich andere Länder schnell: Die USA und die EU streben Klimaneutralität bis 2050 an und Dutzende von Ländern haben bereits ein Verbot von Benzinmotoren in den nächsten 15 Jahren beschlossen.

Foto von Janosch Diggelmann auf Unsplash

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Rückblick ChristNet-Forum: Die Gier macht alles kaputt

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«Wie Geld die Politik und uns selber bestimmt». Unter diesem Thema lud die linksevangelikale Gruppe «ChristNet» am 28. Januar in Bern zu einem Forum ein. Gut 30 Teilnehmende wollten mehr darüber wissen.

Laut dem mennonitischen Theologen Lukas Amstutz gibt es im Alten Testament drei Positionen zum Geld: Reichtum als Segen – etwa bei Abraham –, die weisheitliche Warnung vor den Gefahren und die prophetische Kritik an unrechtmässig erworbenem Reichtum, der zu sozialen Ungerechtigkeiten führe. Die göttliche Reaktion darauf sei der Ausgleich dieser Ungerechtigkeiten. Im Neuen Testament gebe es dann eine breite Kritik an den Reichen. Geld versperre den Weg zu Gott, solange man es für sich behalte. Oder in den Worten des aktuellen Papstes: «Das Geld muss dienen, es darf nicht beherrschen.» Im Spendenverhalten am Opferstock in Markus 12 sieht Amstutz mehr als den Gegensatz zwischen Reichen, die aus ihrem Überfluss geben und einer Witwe, die trotz ihres Mangels alles gibt. Laut der Vorgeschichte gehe es viel mehr um die Ausbeutung dieser Witwe durch die Reichen, welche die Häuser der Witwen leer fressen. Eigentlich müsste die Witwe das Geld erhalten. Schon der Sündenfall sei eine Konsumsünde gewesen: eine Frage habe gereicht, um aus Neugierde Gier zu machen. Die Reichen sollten dafür sorgen, dass die
Armen selber reich werden können.

Die Berner Politologin Laura Brechbühler hat in ihrem Studium den Einfluss des Geldes in der Schweizer Politik durch Lobbying und Politikfinanzierung untersucht. Unterdessen müssten die Parlamentarier bezahlte und unbezahlte Mandate ausweisen, über deren Höhe wisse man aber wenig. Die Mitte werde dabei am meisten umworben. Das Haupt-Lobbying finde aber ausserhalb des Bundeshauses statt. Da es keine staatliche Politikfinanzierung gebe, seien Spenden entscheidend. Bei den rechten Parteien gebe es tendenziell weniger davon, weil dort die Unternehmen mehr investieren. Der genaue Einfluss sei aber unklar. Deshalb müsse es mehr Transparenz geben, wie dies mit dem Gegenvorschlag zur Transparenz-Initiative in den kommenden Parlamentswahlen erstmals geschehen sollte.

Der Baselbieter Nationalrat Eric Nussbaumer erläuterte das Parlamentarier-Shopping: Wer in einer Kommission sitzt, bekommt automatisch Mandate angetragen. Dies ist für ihn «die schlimmste Entwicklung». Nussbaumer wandte sich aber gegen den Eindruck, dass alle politisch Tätigen käuflich seien. Das Milizsystem sei im Kern ein bezahltes Lobbying. Deshalb bleibe die entscheidende Frage «Welche Werte beeinflussen mich?» Lobbyarbeit für die Schwächsten – etwa im Asylbereich – sei in der Regel nicht möglich. Das wirkliche Problem sei deshalb das Geld: «Das Problem mit dem Lobbyismus ist das Ungleichgewicht in der Interessenvertretung. Die verschiedenen Gruppen haben ungleiche Mittel, sich in der Politik Gehör zu verschaffen.» Christen sollten deshalb zu Lobbyisten werden für solche, die keine Lobby haben. Ziel sei die Ausgewogenheit aller politischen Entscheidungen, nachvollziehbar und transparent. Am Schluss zähle das wahre Argument, das – hoffentlich – nicht gekauft sei.

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Das alpine Ökosystem ist bedroht: «Seit 2000 haben die Gletscher 17% ihres Volumens verloren.»

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Während der Hitzewellen in diesem Sommer stieg der Schmelzpunkt des Eises über den symbolträchtigen Mont Blanc (4’800 m). «Christen sollten sich an die Spitze der Bemühungen stellen, die CO2-Emissionen zu reduzieren, um diese gefährliche Erwärmung zu stoppen», sagt Umweltschützer Steve Tanner im Interview für das Webportal Evangelical Focus. Er ist als Vertreter von A Rocha Schweiz auch Teil der Arbeitsgemeinschaft Klima, Energie und Umwelt (AKU).

Eine der Schlagzeilen in Europa in diesem Sommer war die Schmelzgeschwindigkeit der grossen Gletscher in den Alpen.

Als die Hitzewellen im Juli und August Mitteleuropa erreichten, kletterte die Höhe, in der das Wasser gefriert, auf bis zu fünftausend Meter, d.h. höher als der Mont Blanc (4’808 m), der höchste Gipfel des Gebirgssystems im Herzen des Kontinents.

Eine soeben veröffentlichte Studie besagt, dass die Hälfte des Volumens der Schweizer Gletscher zwischen 1931 und 2016 verloren gegangen ist. Der Rhythmus hat sich erst in den letzten Jahren beschleunigt.

Evangelical Focus befragte einen Experten in der Schweiz zu den Folgen dieser Entwicklung für das alpine Ökosystem und seine Wasserreserven. Steve Tanner ist Vorsitzender von A Rocha Schweiz, einer christlich geprägten Naturschutzorganisation.

In diesem Sommer wurde die Höhe, in der das Wasser gefriert, auf über 5.000 Meter gemessen – im Vergleich zu den normalen Sommerwerten von 3’000-3’500 Metern. Warum ist das ein Problem?

Diese grosse Höhe, wo die Lufttemperatur bei null Grad liegt, bedeutet, dass Schnee oder Eis unterhalb dieser Höhe zum Schmelzen neigen. In den Alpen, wo der höchste Gipfel 4’800 m hoch ist und die meisten Gletscher zwischen 2’600 und 4’000 m liegen, bedeutet eine Null-Grad-Höhe von mehr als 5’000 m, dass das gesamte Schnee- und Eisvolumen während dieser intensiven Hitzeperioden dem Schmelzen ausgesetzt ist.

Wenn diese Schmelze nicht durch Niederschläge im Winter ausgeglichen werden kann, verschwinden die Gletscher langsam. Das ist eine grosse Bedrohung für sie und für das gesamte alpine Ökosystem.

Warum sind Gletscher wichtig für die Biosphäre der Alpen? Wie könnte sich ihr Verschwinden auf andere natürliche Elemente auswirken?

Gletscher sind sehr wichtig, weil sie als Temperaturregulatoren und Wasserlieferanten für die alpine Umwelt und alle Ökosysteme, die von alpinen Flüssen bewässert werden, fungieren. Ihre natürliche Sommerschmelze versorgt die Flüsse und Seen mit Frischwasser. Ohne sie würden viele an niedrige Temperaturen angepasste alpine Arten nicht überleben.

Fische, wie zum Beispiel Forellen, überleben dank des frischen Gletscherwassers. Diese natürliche Schmelze ist auch die Hauptwasserquelle für die Flüsse im Sommer.

Wenn die Gletscher verschwinden, werden die Flüsse in den Sommermonaten stark zurückgehen und einen Grossteil ihrer Lebewesen verlieren. Auch die Seen werden darunter leiden. Wir sollten nicht vergessen, dass in Europa die grössten Flüsse wie die Rhône, der Rhein, die Donau und der Po den Alpen entspringen.

Anomalie der Oberflächentemperatur in Europa, 2022 im Vergleich zu 1991-2020. Grafik: Copernicus, Europäische Union.

Beschleunigt der Klimawandel das Abschmelzen der Gletscher?

Die Alpen sind aufgrund lokaler Effekte anfälliger für die globale Klimaerwärmung als die durchschnittlichen Regionen. Während der vom Menschen verursachte globale Temperaturanstieg im Durchschnitt bei 1 Grad liegt, beträgt er in den Alpen 2 Grad.

Da die Schnee- und Eisgrenze mit jedem Grad Temperaturerhöhung um 100 m ansteigt, erhöht sich auch die Grenze für Gletscher. Seit dem Jahr 2000 haben die Alpengletscher 17% an Volumen verloren. Diese Schmelzrate ist vollständig auf die globale Erwärmung zurückzuführen.

Wie beeinflussen Ihr christlicher Glaube und Ihre Weltanschauung Ihre naturschützerische Einstellung zur Natur?

Bei der Erschaffung unserer Welt hat Gott physikalische und biologische Gesetze und Prinzipien aufgestellt, die wir durch Beobachtung und Vernunft entdecken können. Die Erweiterung unseres Verständnisses darüber, wie die Erde und insbesondere das Klima funktionieren, macht uns nicht unabhängig von Gott. Im Gegenteil, es hilft uns, seinen Auftrag an uns, für seine Schöpfung zu sorgen, besser zu verstehen.

Bevor wir die grundlegende Wirkung von CO2 auf das Erdklima kannten, ein Phänomen, das Gott von Anfang an in Gang gesetzt hat, konnten die Menschen ihre Auswirkungen auf das Klima nicht verstehen. Da Gott uns wissen liess, wie CO2 die Erdtemperatur reguliert, können wir nun verstehen, dass unsere übertriebenen CO2-Emissionen die Erde erwärmen. Dies stellt uns vor unsere Verantwortung und verlangt von uns, besonders wenn wir Christen sind, unsere CO2-Emissionen stark zu reduzieren, um diese gefährliche Erwärmung zu stoppen. Unser Glaube an Gott steht also im Mittelpunkt unseres Handelns für das Klima.

Der Artikel ist ursprünglich als Interview erschienen unter https://sea-aku.ch/news/das-alpine-oekosystem-ist-bedroht-seit-2000-haben-die-gletscher-17-ihres-volumens-verloren/

Der englische Originalartikel erschien hier: https://evangelicalfocus.com/europe/18306/alpine-ecosystem-at-risk-since-2000-the-alpine-glaciers-have-lost-17-in-volume

Titelbild: Der Aletschgletscher, der grösste Gletscher der Schweizer Alpen. Foto-falk, Wikimedia Commons, CC.

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Abschaffung der Verrechnungssteuer – Einladung zu Steuerbetrug auf Kosten der Bevölkerung?

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Die Verrechnungssteuer von 35 % hat zum Zweck, die Steuerpflichtigen Privaten und Unternehmen dazu zu bringen, ihre steuerpflichtigen Gewinne und Wertzuwächse auch ehrlich anzugeben und damit zu versteuern. Erst nach vorschriftsmässiger Angabe werden die 35% wieder zurückerstattet. Doch die Bankenlobby hat das Parlament dazu gebracht, die Verrechnungssteuer bei der Ausgabe von Obligationen abzuschaffen. Dies mit dem Argument, dass auf Grund des administrativen Aufwands und des vorübergehenden Liquiditätsentzugs die Obligationen heute im günstigeren Ausland ausgegeben würden und der Schweiz damit Arbeitsplätze und Wertschöpfung entgingen. Gleichzeitig wurde auch grad noch die Umsatzabgabe, die auf dem Handel mit bestimmten Wertpapieren erhoben wird, abgeschafft, da sie sich ebenfalls hemmend auf den schweizerischen Fremdkapitalmarkt auswirke. Gegen dieses Paket wurde das Referendum ergriffen.

Das Loch riskiert grösser zu werden – auf Kosten der Bevölkerung

Die treibenden Kräfte hinter dieser Steuersenkung behaupten, durch den Zuzug von Arbeitsplätzen und Wertschöpfung aus dem Ausland würden die Kantone und Gemeinden einen Gewinn von mindestens 400 Millionen Franken pro Jahr erwirtschaften. Gleichzeitig allerdings gehen dem Bund nach neusten Zahlen 215 bis 275 Millionen Franken an Einnahmen verloren. Dies sind sehr konservative Schätzungen und wohl viel zu tief gegriffen. Denn erstens basieren diese Berechnungen auf dem aktuell sehr tiefen Zinsniveau, das aber in naher Zukunft ansteigen wird. Und zweitens hat die Finanzindustrie die Angewohnheit, alles zu verheimlichen, was nur möglich ist, um den Gewinn zu maximieren. Ohne Kontrolle fehlt die Motivation, diese Gelder zu versteuern. Schon die Unternehmenssteuerreform II hat gezeigt, dass die Finanzindustrie jegliche Möglichkeiten zur Steuerumgehung ausnutzt. Aus den bei der Abstimmung im Jahr 2008 im Abstimmungsbüchlein angegebenen maximal 933 Millionen Franken Verlusten für Bund und Kantone sind es ab der Inkraftsetzung im 2011 pro Jahr rund 2 bis 2,5 Milliarden Franken geworden (und sind es immer noch), weswegen ein Kanton nach dem anderen drastische Sparprogramme bei Schulen, Spitälern etc. durchgezogen hat. Dafür konnten die Aktionäre Dividenden und Firmenchefs (die sich nun oft Lohn auf andere Weise auszahlen lassen) Einnahmen von den Steuern befreien. Total wurden von 1.1.2011 bis 31.11.2016 CHF 1 Billion 692 Milliarden von 7‘365 Aktiengesellschaften angemeldet und durch die Eidgenössische Steuerverwaltung zur steuerfreien Ausschüttung an die Aktionäre genehmigt.

Steuersenkungen – nachweislich schlecht für die Schwächsten

Auch die Mär, dass es bei Steuersenkungen automatisch allen besser geht wurde schon längst widerlegt. Das zeigt eindrücklich die Oxfam-Studie aus dem Jahr 2014: Die Steuersenkungen im Zuge des Neoliberalismus haben weltweit vor allem die Reichsten noch reicher (und damit auch mächtiger) gemacht, den Ärmsten (also denjenigen, die es am meisten nötig hätten) aber kaum geholfen. In den USA ist so beispielsweise der mittlere Lohn zwischen 1984 und 2016 gleichgeblieben, das mittlere Haushaltseinkommen nahm nur wegen dem zunehmenden Einstieg der Frauen in die Lohnarbeit um insgesamt 20 % zu. Und gerade die Entstehungsgeschichte der USR II zeigte eindrücklich auf, dass es bei dieser gar nicht um die KMU und erst recht nicht um die Gesamtbevölkerung ging, sondern rein um die Interessen der Aktionäre.

Die lebenswichtigen Dienstleistungen brauchen mehr Mittel: Jetzt die Spirale umdrehen

Die Abschaffung der Verrechnungssteuer ist für die Schweizer Bevölkerung also höchstwahrscheinlich wieder einmal ein Verlustgeschäft. Und nicht nur für die Schweizer Bevölkerung, sondern schlussendlich auch für die Länder, aus denen die Arbeitsplätze abgesogen werden sollen. Die Steuerkonkurrenz hat insgesamt die Folge, dass die lebenswichtigen Dienstleistungen wie Schulen, Spitäler, Umweltmassnahmen etc. Schaden nehmen. Die Schulklassen werden immer grösser, Spitäler werden reihenweise geschlossen, das Pflegepersonal wird zu knapp gehalten und schlecht entlöhnt, und Subventionen für Sonnenenergie «sind zu teuer». In diesem System kommen die Schwächsten und die Schöpfung unter die Räder. Dieser Entwicklung gilt es Einhalt zu gebieten. Umso mehr, wenn diejenigen, die es sich am besten leisten könnten, dazu eingeladen werden, keine Steuern mehr zu zahlen.

Photo by Kevin Matos on Unsplash

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Was spricht aus christlicher Sicht für ein JA zur Pflegeinitiative?

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Als Gesellschaft vertrauen wir den etwa 90’000 Pflegefachpersonen (davon fast 90% Frauen) und den insgesamt etwa 200’000 Menschen, die in der Schweiz in der Pflege arbeiten, einen Auftrag an: Sie sollen sich um kranke, verletzliche, verunfallte, neugeborene und sterbende Mitmenschen (und oftmals auch um deren Angehörigen und Umfeld) kümmern, sie betreuen und für sie da sein. Es geht nicht darum, diese ihre Patient:innen instand zu halten, zu reparieren, um sie möglichst bald und möglichst ganz in den Wirtschaftskreislauf von Produktion und Konsum zu integrieren, sondern um ein Gebot der jedem Menschen inne wohnenden und ihm zukommenden Würde. Deshalb kollidieren Rücksichten auf Rentabilität und Profit frontal mit dem beruflichen Selbstverständnis und mit dem Ethikkodex der Pflegenden. Im edelsten Sinn steht für sie der Mensch in seiner Ganzheit und Ganzheitlichkeit im Mittelpunkt.

Der Pflegenotstand kostet Menschenleben

Aktuell versetzen wir die Pflegenden in ein Dilemma, das dazu führt, das viele – sehr viele – ihren Beruf vorzeitig verlassen, erschöpft, frustriert, resigniert. Denn: wir enthalten ihnen die Mittel vor, ihren Auftrag korrekt und wie sie es gelernt haben zu erfüllen. Aufgrund des ständigen und künstlich erzeugten Spardrucks auf die Betriebe der Gesundheitsversorgung (Spitäler, Kliniken, Heime, Spitexorganisationen) fehlen diesen die Mittel, genügend Pflegepersonal anzustellen und ihm anständige Arbeitsbedingungen anzubieten. Das ist im eigentlichen Wortsinn kriminell, denn: es ist wissenschaftlich hinlänglich erwiesen (und abgesehen davon intuitiv naheliegend), dass ein Mangel an gut ausgebildetem Pflegepersonal vermeidbare Todesfälle (mehrere hundert pro Jahr – ein Flugzeugabsturz auf Raten), vermeidbare Komplikationen und damit an sich unnötige und kostspielige Spitaleinweisungen und Behandlungen verursacht. Wie bringt es doch die US-Amerikanische Pflegejournalistin Suzanne Gordon auf den Punkt: «Nurses save lives and save money». Unser Gesundheitswesen untersteht nicht mehr dem Gebot der Barmherzigkeit, der dem Begriff des «Service public» zugrunde liegt, sondern ist dem Mammon hörig: gespart wird bei denen, die die eigentliche Arbeit leisten (die Kosten der Pflege betragen keine 15% der Gesamtkosten des Gesundheitswesens), und mit vollen Händen dort ausgegeben, wo wiederum viel Geld verdient werden kann.

Damit macht sich unsere Gesellschaft – machen wir uns alle – den pflegebedürftigen und den sie pflegenden Menschen gegenüber schuldig.

Nicht nur ausbilden, sondern menschenwürdige Pflege ermöglichen

Jahrelange Bemühungen seitens des Berufsverbandes der Pflege und seiner Verbündeten haben das Parlament nicht dazu bringen können, wirksame Massnahmen gegen den Pflegenotstand zu ergreifen. Das Pflegepersonal legt seine einzige und letzte Hoffnung in die 2017 innert Rekordzeit zustande gekommene Volksinitiative „Für eine starke Pflege“. Im Gegensatz zum indirekten (taktischen) Gegenvorschlag des Parlaments, der sich stur mit einer Ausbildungsoffensive begnügt, packt die Initiative das Problem an der Wurzel: Ja, wir müssen unbedingt mehr als die aktuell 43% des benötigten Pflegefachpersonals ausbilden. Aber es bringt nichts, Abermillionen in die Ausbildung zu pumpen, wenn nicht gleichzeitig die Arbeitsbedingungen verbessert werden, weil sonst die für teures Geld neu Ausgebildeten den Beruf weiterhin in Scharen nach nur wenigen Jahren verlassen. Oder, wie es Nationalrätin Flavia Wasserfallen in der Arena ausdrückte, es ist, wie wenn man versuchen würde, einen Fahrradreifen aufzupumpen, ohne das Loch zu flicken.

https://www.pflegeinitiative.ch

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ChristNet legt wieder los!

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Die Rückmeldungen nach unserem Aufruf vom Mai sind durchaus positiv, die finanzielle und ideelle Unterstützung ist weiterhin vorhanden.

Darauf hin haben an der Generalversammlung vom 19. Juni haben die anwesenden Mitglieder dem neuen Konzept zugestimmt. Nun suchen wir intensiv nach einer neuen Geschäftsführung. Bitte leitet die Stellenanzeige an potentiell interessierte Personen weiter. Weiter suchen wir mittelfristig auch nach einem neuen Kassier, da Walter ad interim weitermacht, aber bald abgelöst werden möchte. Gleichzeitig nehmen wir bereits erste Arbeiten in Angriff, so die Wieder-Einrichtung eines Twitter-Kontos und die Verbesserung der Adresskartei. Und schliesslich sollen auch wieder mehr Texte auf der Website erscheinen. Die CO2-Abstimmung hat Gelegenheit dazu gegeben. Melde Dich, wenn Du etwas schreiben möchtest!

ChristNet sucht neue Geschäftsführung: Hier die Stellenanzeige

-> Kassier gesucht: Eine interessante und wichtige Aufgabe, ohne die ChristNet und sein Dienst für die Nächstenliebe gar nicht möglich ist. Wär das was für Dich? Oder kennst Du jemanden, der/die interessiert sein könnte?

Neu wieder ChristNetTweets: jetzt hier folgen und auf dem Laufenden bleiben.

Und schliesslich läuft auch politisch was:

-> Und schliesslich läuft auch politisch was.:

1) KOVI: Wir bleiben dran!
In der Ausarbeitung der Verordnungen hat Karin Keller-Sutter den bereits sehr mageren „Gegenvorschlag“ des Bundesrates gegen die Konzernverantwortungsinitiative nun noch massiv verwässert. Unternehmen wir Holcim fallen nicht mehr unter das Gesetz, zudem wurden zahlreiche Schlupflöcher geschaffen, die das Gesetz schon fast obsolet machen. Hier kannst Du Dich an der Vernehmlassung beteiligen und Deine Meinung einbringen:

2) Trotz oder gerade wegen der knapp verlorenen Abstimmung zum CO2-Gesetz muss das Engagement gegen die Klimaerwärmung weitergehen. Denn das Thema ist weiter drängend, es fehlt offenbar noch an der Sensibilisierung. Dafür sind wir da, und die langsame, aber sichere Veränderung der Haltungen wird auch in der Schweiz zu mehr Klimaschutz führen: Hier ein hoffnungsvoller Kommentar.

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Nein zu den Steuergeschenken

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Wenn’s wirklich um Familien geht, braucht’s was Anderes

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Auch 2020 haben wir viel vor

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Eine der Aufgaben unseres Netzwerks besteht darin, politische Nachrichten zu verfolgen, die Stimme zu suchen, zu der Gott uns einlädt, ihr Gehör zu verschaffen, indem wir eine entsprechende Verpflichtung in die Tat umsetzen. In diesem Sinne drängt uns die weltweite Krise von Covid-19, in diesem Jahr den Platz der Wächter einzunehmen.

Wir möchten auf diese Fragen aufmerksam bleiben: Wer sind die vergessenen Menschen, in der Schweiz und anderswo, in den gegenwärtigen Umwälzungen und Bedrohungen? In welchen Bereichen tendiert diese Krise dazu, bereits starke Ungerechtigkeiten und Ungleichheiten zu verstärken, und welche Entscheidungen können dazu beitragen, dass die Gesundheit und Würde eines jeden Menschen gewahrt bleibt? Aber auch, welche kreativen Ansätze, die das Reich Gottes ausstrahlen, sind am Werk und können uns auch über diese Krise hinaus inspirieren? Wir laden Sie alle ein, mit uns im Gebet zuzuschauen, und warum teilen Sie uns nicht Ihre Eindrücke mit?

Der Beginn des Jahres 2020 war auch eine Gelegenheit, die vorrangigen Themen des Engagements für dieses und vielleicht auch für das nächste Jahr zu definieren:

  • Geld: Während die Bibel viel über unser Verhältnis zum Reichtum spricht und die Schweiz eines der privilegiertesten Länder ist, gibt es zu wenig Raum für ein herausforderndes Wort zu diesem Thema. Der Kontext der Initiative für verantwortungsbewusste multinationale Unternehmen ist eine Gelegenheit, über die spirituellen Wurzeln dieser wirtschaftlichen und sozialen Fragen zu sprechen: Aus der Angst vor dem Verpassen oder Verlieren herauszukommen, wie das Evangelium uns angesichts dieser Verbundenheit mit dem Reichtum zur Freiheit und damit zum Teilen, zur Gerechtigkeit und zur Solidarität aufruft.
  • Hoffnung angesichts ökologischer und sozialer Krisen: Das Bewusstsein über die Schädigung der Schöpfung kann Wut, Angst oder Verzweiflung hervorrufen. Wie können wir in dieser Krisensituation christliche Hoffnung auf eine Weise bringen und leben, die uns nicht von der Verantwortung entbindet, sondern uns zur Gerechtigkeit führt?
  • Ein einfaches Leben und Gemeinschaft: Ein einfaches Leben, das in gemeinsamer Anerkennung mit anderen gelebt wird, kann viel Freude bringen. In unserer Gesellschaft, die von Einsamkeit, Überkonsum und Spaltung zwischen sozialen Umfeldern geprägt ist, können wir andere, vom Evangelium inspirierte Modelle verkörpern, die konkretes Zeugnis und Hoffnung bringen. Viele Mitglieder von ChristNet leben in verschiedenen Projekten, die die Verbindungen und den Austausch in der Gemeinschaft fördern.

Wenn Sie sich an einem dieser Themen beteiligen möchten, z.B. durch Einreichen einer persönlichen Reflexion, die veröffentlicht werden könnte, nehmen Sie bitte Kontakt mit uns auf!

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