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Unser Auftrag als Christen
Als Christen sind wir aufgerufen, Gerechtigkeit zu üben und die Schöpfung Gottes zu bewahren. Bereits im Alten Testament haben die Propheten das Volk und ihre Führer dazu aufgerufen, Unrecht zu beseitigen, zum Beispiel Jesaja: «Ist nicht das ein Fasten, wie ich es wünsche: die Fesseln des Unrechts zu lösen, die Stricke des Jochs zu entfernen, Unterdrückte freizulassen, jedes Joch zu zerbrechen? (Jesaja 58.6). Auch im Neuen Testament wird beschrieben, wie Gott sich mit den machtlosen, ungerecht Behandelten solidarisiert: «Siehe, der Lohn der Arbeiter, die eure Felder abgemäht haben, der Lohn, den ihr ihnen vorenthalten habt, schreit zum Himmel; die Klagerufe derer, die eure Ernte eingebracht haben, sind bis zu den Ohren des Herrn Zebaoth gedrungen» (Jak. 5.4). Es geht Gott nicht nur darum, dass nichts Böses tun sollen, sondern auch darum, dass wir Gutes nicht unterlassen sollen, und dass gerade danach gerichtet wird: « Was ihr für einen dieser Geringsten nicht getan habt, das habt ihr auch mir nicht getan.» (Mat. 25.45).
Die Bewahrung der Schöpfung gehört mit dazu, denn wenn wir diese zerstören werden unsere Kinder und die nächsten Generationen keine Lebensgrundlagen mehr haben. « Gott, der HERR, nahm den Menschen und gab ihm seinen Wohnsitz im Garten von Eden, damit er ihn bearbeite und hüte.» (Gen. 2.15) Und überhaupt: Wie fühlt es sich an, wenn jemand ein Kunstwerk, das wir geschaffen haben, einfach so zerstört? Wie wird sich Gott geehrt fühlen, wenn wir seine grossartige Schöpfung zertreten?
Gott wendet sich gegen unrecht erworbenen Reichtum: «Wie ein Rebhuhn, das ausbrütet, was es nicht gelegt hat, so ist ein Mensch, der Reichtum durch Unrecht erwirbt. In der Mitte seiner Tage muss er ihn verlassen und am Ende steht er als Narr da.» (Jer 17:11). Wir profitieren davon, dass Konzerne ihren Sitz in der Schweiz haben und den Reichtum der Minen von Afrika und Südamerika zu uns transferieren. Diesen Reichtum dürfen wir aber nicht mit Unrecht schaffen!
Die Argumente der Gegner
«Die Initiative fordert Extremes»
Nein, die anderen westeuropäischen Länder haben oder planen inzwischen ähnliche Regeln wie die Konzernverantwortungsinitiative. Die Schweiz wäre damit im (West-) Europäischen Mittelfeld. Und die Konzerne wandern deshalb nicht ab!
Sind Menschenrechte und internationale Umweltstandards (die weit unter den schweizerischen liegen) Extremforderungen?
«Der Aufwand ist für die Unternehmen unverhältnismässig und nicht zumutbar»
Grosskonzerne können diesen Aufwand problemlos stemmen. Der Initiativtext sieht eine Sorgfaltsprüfungspflicht vor, die Rücksicht auf die KMU nimmt, also für sie tragbar ist, und die das Parlament (Gesetz) und der Bundesrat ausgestalten dürfen. Das Parlament ist noch bis mindestens 2023 bürgerlich dominiert und der Bundesrat mit einer FDP/SVP-Mehrheit. Die Erleichterungen werden also zweifellos weitgehend sein.
«Die Konzerne werden in andere Länder mit weniger Restriktionen abwandern, wir verlieren Arbeitsplätze und Steuereinnahmen»
Die Schweiz bietet hervorragende Bedingungen für Konzerne. Wer sich bereits jetzt korrekt verhält hat ja auch keine Nachteile zu befürchten und wandert nicht ab.
«Die KMU sind bedroht: Sie können gar nicht all ihre Zulieferer kontrollieren und müssten Klagen befürchten oder einen riesigen Aufwand betreiben»
Der Initiativtext sieht erleichterte Sorgfaltsprüfungspflicht für KMU vor. Das Parlament ist noch bis mindestens 2023 bürgerlich dominiert und der Bundesrat hat solange eine FDP/SVP-Mehrheit. Die Erleichterungen werden also zweifellos weitgehend sein. Es besteht überhaupt kein Interesse, Klagen gegen viele KMU loszutreten. Zudem gilt die Haftung nur für Bereiche, wo das Unternehmen eine Kontrolle wahrnehmen kann. Es haftet also nicht für Zulieferer!
«Gerade jetzt mit der Covid-Krise dürfen wir die Wirtschaft nicht noch mehr belasten»
Die Anforderungen richten sich hauptsächlich an die Grosskonzerne und sind problemlos verkraftbar.
«Es wird eine Klagewelle auf die Unternehmen zukommen.»
Die an der Initiative beteiligten Organisationen haben gar nicht die Kapazitäten für viele Klagen. Und es ist auch nicht der Sinn der Initiative, möglichst viele Unternehmen einzuklagen, sondern dafür zu sorgen, dass die Menschenrechte und der Umweltschutz eingehalten werden.
«Die Beweislast wird umgekehrt – eine unmögliche Situation für die Unternehmen»
Nein, die Geschädigten müssen weiterhin den Schaden, die Widerrechtlichkeit, die Kausalität und die Kontrollmöglichkeit durch das Unternehmen beweisen! Falls all dies erwiesen ist können die Unternehmen mit einem Nachweis einer angemessenen Sorgfaltsprüfung der Haftung für den Schaden entgehen. Dies ist also gar ein Zugeständnis an die Unternehmen!
«Die Initiative ist ideologisch gegen die Wirtschaft gerichtet: Aber die Unternehmen sind nicht böse.»
Die Initiative richtet sich nicht gegen die Wirtschaft, sondern nur gegen Praktiken einzelner Unternehmen, die Menschen im Süden ausbeuten und die Umwelt zerstören. Viele Unternehmen stehen unter dem Druck der Aktionäre, die Kosten zu senken, was zur Rücksichtslosigkeit gegenüber Mensch und Umwelt führen kann. Ohne gesetzliche Vorgaben zum Verhalten wagen es viele Unternehmensverantwortliche nicht, Ausgaben für Mensch und Umwelt zu erhöhen, selbst wenn sie wollten. Die Initiative kann eine Hilfe sein.
«Die Initiative kommt aus der linksextremen Ecke!»
Von Anfang an waren es anerkannte Hilfswerke, kirchliche Kreise und Unternehmer, die die Initiative lanciert haben. Als Experten haben kennen sie die Situation in ärmeren Ländern und wollen deshalb handeln. Die Initiative fordert nur, was echten liberalen Bürgern stets ein Anliegen war: Die Verantwortung für sein eigenes Handeln zu übernehmen!
«Die Initiative verhindert Investitionen und schadet damit den armen Ländern.»
Die Beispiele von Schäden zeigen, dass nicht jede Investition den armen Ländern hilft, sondern gewisse Investitionen mehr zerstören als helfen. Wenn solche verhindert werden, dann umso besser! Andere Investitionen werden ja nicht verhindert.
Das Buch «Rohstoff – Das gefährlichste Geschäft der Schweiz» der Erklärung von Bern zeigt, wie besonders im Rohstoffbusiness viele rechtsfreie Räume bestehen, und dass Minen die Goldgruben von heute sind. Die Minengesellschaften werden diese nicht aufgeben nur weil sie mehr Rücksicht auf Menschen und Umwelt werden nehmen müssen.
ChristNet, 05. November 2020
