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Arbeitstexte der Wirtschaftsgruppe von ChristNet (2002-2005)

Globalisierung_christliche_Sicht

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Delphi ist der grösste Hersteller von Autoteilen der Welt. Das Unternehmen beliefert zahlreiche Autofirmen auf der ganzen Welt und zählt heute noch 185’000 Angestellte, ein Viertel davon in den USA. Um einen drohenden Konkurs abzuwenden, wollte Delphi-Chef Robert Miller in einem ersten Plan die Löhne der amerikanischen Arbeiter um 60% auf durchschnittlich 13 Franken in der Stunde senken (knapp über der Armutsgrenze), dazu die Krankenkasse praktisch abschaffen, die Pensionskassenzahlungen halbieren und zwei Wochen Ferien kürzen. Der aktuelle Plan sieht nun etwas geringere Kürzungen (aber hauptsächlich für die heutigen, kaum für die zukünftigen Mitarbeiter) vor.

Es handle sich um eine ?höllische Kollision zwischen ökonomischen Kräften?, meinte Miller an einem Vortrag. Viele Delphi-Arbeiter hätten immer noch das Gefühl, sie seien in den siebziger Jahren. Die ?grosszügigen Löhne und Lohnnebenleistungen?, an die sich die US-Arbeiter gewöhnt hätten, seine nicht mehr erschwinglich. In der Automobilindustrie müsse das geschehen, was in der Stahl- und Luftfahrtbranche bereits geschehen sei. Delphi konkurriere mit Billiganbietern aus Asien und Südamerika. Die Globalisierung lasse keine andere Wahl, wir seien alle in den Strudel der globalen Wirtschaft geraten. Wer streike, der beschleunige nur seine Entlassung.

  • Wenn es stimmt, dass wegen der Globalisierung keine würdigen Löhne mehr bezahlt werden können und kein familiengerechtes Leben mehr geführt werden kann, ist dies nicht eine Bankrotterklärung des globalisierten Wirtschaftssystems?
  • Wenn man liest, dass selbst in vielen aufstrebenden Ländern im Süden die Löhne ?auf Grund der Konkurrenz? gekürzt und die Arbeiterschutzgesetze abgebaut werden, wo endet dann der ?Strudel der globalen Wirtschaft??
  • Was nützt diese globale Wirtschaft, wo gerade das Leben der ärmeren Menschen, die am meisten Verbesserung nötig hätten, immer härter wird und wo gleichzeitig eine Oberschicht immer reicher wird?
  • Nach den Entwicklungen der letzten 20 Jahre zu schliessen, muss man mit der Zeit von der Entwicklung einer neuen Art der Sklaverei reden, wo die Menschen immer mehr und härter arbeiten müssen und viele Menschen immer weniger davon leben können, sich aber in einem globalen Überlebenskampf wähnen, wo sie nicht aufbegehren können?
  • Warum gewinnen die Freiheits-Ideologien, die sich gegen jegliche korrigierende Eingriffe des Staates wenden, gerade in dieser Zeit an Einfluss? Haben die Kreise, die von dieser Art von Wirtschaft profitieren, zu grossen Einfluss auf die Meinungsbildung?
  • Warum gewinnt gleichzeitig in christlichen Kreisen das Prosperity Gospel als Rechtfertigung für die Oberschicht und als einzige verbleibende Auswegs-Hoffnung der Unterschicht entgegen der biblischen Lehre an Terrain? Warum fordert bisher nur ein kleiner (aber zum Glück doch wachsender) Teil der Christen Gerechtigkeit und eine Einschränkung der Macht des Geldes, obwohl die Bibel eigentlich Klartext spricht?
  • Werden die Verlierer der Globalisierung doch eines Tages aufbegehren oder sind sie genügend mit der globalen Konkurrenz indoktriniert, sodass sie eine schleichende Verhärtung und Zementierung des Systems (immer stärkere Kontrolle der Medien durch interessierte Kreise wie in den USA und in Italien; Abbau der Chancengleichheit durch Privatisierung der Bildung, etc.) akzeptieren und sich unterwerfen?
  • Welches Szenario erwartet uns? Werden die Christen schnell genug aufwachen und Gegensteuer geben, bevor es vielleicht in ferner Zukunft zu Bürgerkriegen und damit zu einem Grund für weitere Verhärtung durch dann gar legitimierte Repression kommt?

Dies sind zugegebenermassen provokative Fragen, Zuspitzungen und zum Teil Schreckensszenarien, die hoffentlich nicht eintreffen. Die Welt hat solche Vorgänge aber bereits mehrfach erlebt. Es liegt nun an uns, die Welt mitzugestalten, damit wir und unsere Nächsten ein von Gott gewolltes würdiges Leben führen können.

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Sitzungstag am 4. Februar 2006

„Rive Gauche“ (ehemaliger Arbeiterkreis), Quai de la Thièle 3

Yverdon-les-Bains (5 Min. Fußweg vom Bahnhof)

Öffentliche Dienstleistungen privatisieren? Was die GATS* vorhat und warum man sich ihr widersetzen sollte

(*General Agreement on Trade and Services)

Detailliertes Programm, siehe unten.

Raubtiere immer bei der Arbeit

Viele Könige und Kaiser, unersättlich, hörten nie auf, ihre Territorien durch Kriege und Massaker zu vergrößern. Ihre Reiche überdauerten nur eine Anzahl von Jahren, die umgekehrt proportional zur Anzahl der Todesfälle war, die ihr wahnsinniger Ehrgeiz verursachte. In der Kolonialzeit war diese Ausdehnung der „Einflusszonen“ noch vergleichbar, aber die Motivation war eine andere. Es ging damals wie heute darum, die Länder Afrikas, Asiens und Südamerikas zugunsten der „großen“ bürgerlichen Familien auszuplündern, deren „Größe“ direkt proportional zur Zahl der Elenden war, die sie zurückließen.

Nach der Entkolonialisierung und „dank“ der Bretton-Woods-Abkommen ging die Macht allmählich in die Hände der großen internationalen Finanzkonzerne über, deren Umsatzzahlen die Haushalte der Länder, in denen sie ansässig waren, oft weit überstiegen.

Nach der Analyse eines ehemaligen Arbeitsministers von Bill Clinton ist die rasante Entwicklung dieser großen multinationalen Konzerne das Ergebnis des Kampfes der Regierungen gegen Kartelle. Da sie sich nicht auf Preise einigen durften, um den Wettbewerb zu fördern, bündelten diese Unternehmen ihr Kapital in Holdinggesellschaften und bildeten so monopolistische Unternehmen.

Dieses Phänomen der kapitalistischen Konzentration wurde von Karl Marx lange vorhergesagt. Er stellte sich vor, dass die Welt bis zum Ende des 20. Jahrhunderts von etwa 3.000 Unternehmen kontrolliert werden würde. Die Anwesenheit der kommunistischen Welt für etwa 70 Jahre verzögerte diese Konzentration. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts gibt es noch etwa 30.000 transnationale Unternehmen. Aber welche Effizienz und welche Entschlossenheit, die verlorene Zeit wieder aufzuholen! Die Staaten sind nur noch ein Schatten dessen, was sie sein sollten, und die Demokratie, auf der sie beruhen, funktioniert nicht mehr. Die Medien stehen im Sold dieser mächtigen Gruppen, entweder weil sie ihnen gehören oder weil die Werbung, die sie zu 80% finanziert, sie völlig abhängig von ihnen macht.

Diese Finanzmächte erobern alle Mächte, und die Regierungen, ob links oder rechts, stellen sich in ihren Dienst, weil sie es vorziehen, dass diese neuen planetarischen Mächte ihr Hauptquartier zu Hause haben und nicht im Ausland.

Diese kapitalistischen Mächte haben nur ein Ziel: die Gewinne ins Unendliche zu steigern. Es ist daher notwendig, neue Märkte zu erobern. Dieser Wirtschaftskrieg basierte anfangs auf Wettbewerb und der Übernahme konkurrierender Unternehmen. Seit zwanzig Jahren geht es darum, die Kontrolle über die gesamte landwirtschaftliche Produktion hinzuzufügen, indem GVO vorgeschrieben werden, und den Gemeinden und Staaten alle Dienstleistungen zu nehmen, die sie für ihre Bevölkerung erbringen, indem das GATS, das Allgemeine Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen, eingeführt wird. Der von der Rechten proklamierte „weniger Staat“ wird als Wunsch präsentiert, mit den manchmal übermäßigen öffentlichen Dienstleistungen aufzuräumen. In der Tat ist das Ziel, das nicht öffentlich anerkannt wird, dass alle menschlichen Aktivitäten von einem privaten Unternehmen durchgeführt werden und den Aktionären erlauben, einen Gewinn zu erzielen. Wenn zum Beispiel ein Paket von DHL zugestellt wird, fließt ein Teil der Kosten in die Taschen der Eigentümer des Unternehmens. Wenn es sich um einen Briefträger handelt, der diese Dienstleistung erbringt, hilft die Marge, die Preisexplosion zu begrenzen.

Raubtiere sind mit Entschlossenheit und Hartnäckigkeit bei der Arbeit. Sie drängen alle Länder der Welt, sich auf eine Gesetzgebung zu einigen, die die Behörden daran hindert, die Dienstleistungen zu organisieren, die ihre Bevölkerung braucht, da sie sonst wegen unlauteren Wettbewerbs verklagt werden. Dieses Abkommen ist genau das, worum es beim GATS geht. Um herauszufinden, was wir bald essen werden, kommen Sie am 4. Februar zu uns nach Yverdon-les-Bains.

Pierre Aguet

Ehemaliges Nationalratsmitglied

 


Photo by Ant Rozetsky on Unsplash

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CHRONIK EINER PSEUDO-DEMO

Kulisse: Die Festung des Weltwirtschaftsforums (WEF) steht einmal mehr unter dem Höchstschutz von Polizei, Militärpolizei und Armee mit dem Auftrag, mit Autodurchsuchungen, Identitätskontrollen usw. die „guten“ von den „bösen“ Demonstranten zu trennen.

1. Akt: Die Spannung steigt:

11.00 Uhr: Unsere sieben „Terroristen“ besammeln sich in Thusis (GR). Nach einem kurzen Fototermin für das Familienalbum ? mit Transparenten, die könnten unterwegs ja konfisziert werden ? wagen wir den Ansturm auf Davos.

11.30 Uhr: Erste Polizeikontrolle. Angespannt, aber korrekt untersuchen die Beamten unser „Arsenal“ im Kofferraum. Wenigstens werden meine Krücken nicht beschlagnahmt, uff! Journalisten schiessen die ersten Bilder und figurieren als eine Art Beobachter.

11.45 Uhr: Zweite Polizeikontrolle. Sind wir eigentlich im Kino? Unsere Autos werden von vier bis zu den Zähnen gepanzerten Rambos umstellt, die uns am Aussteigen hindern. Wir befinden uns direkt an einem Tunneleingang und sind von einem ganzen Regiment umzingelt (für dieses Mal ohne Beobachter). Die Rauchgranaten sind einsatzbereit. Kofferraumkontrolle zum Zweiten. Identitätskontrolle via Hauptquartier. Unsere Leumunde scheinen (bis dahin?) leer gewesen zu sein, und eine Viertelstunde später sind wir wieder unterwegs ? immer noch mit Krücken, uff zum Zweiten! Auf wann die dritte Kontrolle? (Andere hatten dieses Privileg…)

12.30 Uhr: Nach einer friedlichen Reise ? vor uns ein Polizeiauto und fünf Busse (nicht von der Polizei, aber sie passten gut ins Bild), über uns ein oder zwei Helikopter ? erreichen wir Davos wohlbehalten. Die Polizei ist überall, das Dorf ist ausgestorben.

13.00 Uhr: Wir essen in einem der wenigen offenen Restaurants. (Sogar die Tankstellen sind geschlossen, weil die Demonstranten ja Feuer legen könnten…)

14.00 Uhr: Wir brechen auf und suchen andere Demonstranten. Doch wo sind sie? Jemand schickt uns auf einen 30minütigen Fussmarsch. Endlich treffen wir auf 3 oder 4 Mitdemonstranten. Wir entrollen unsere Transparente und machen einen Privatumzug.

14.30 Uhr: Endlich treffen wir auf einem Platz eine bunt zusammen gewürfelte Masse von etwa 1000 Demonstranten, die schon seit einer Weile dort warten ? die Demonstration war auf 13.30 angesetzt. Gewerkschafter, Anarchisten, Zapatisten, Pazifisten, Private und viele viele Journalisten. Das Durchschnittsalter liegt bei 25 Jahren, Stil eher alternativ.

15.30 Uhr: Nach einigen Interviews und Begegnungen, ergreifen verschiedene Redner das Wort. Wir erfahren, dass in Landquart etwa 4000 Demonstranten blockiert sind und den Kontrollzirkus ablehnen. Einige Überdrüssige haben Schaden angerichtet. Die Spannung steigt. Wir warten. Später wird durchgegeben, man habe zu einer Einigung gefunden, die Kontrollen würden im Zug stattfinden. Landquart ist offen! Doch nicht lange, denn kaum sind die Demonstranten im Zug, sollen sie doch wieder einzeln kontrolliert werden!

Hurra, ein Zug kommt an! Doch leider ist er leer. Die Spannung steigt weiter. Man sagt uns schliesslich, es komme niemand hoch. Es wird entschieden, dass wir auf unser Recht auf Demonstration verzichten und aus Solidarität nach Landquart hinunterfahren. Die Polizei könnte sich so unversehens in ihren eigenen Spielchen gefangen wiederfinden (im Sandwich zwischen zwei Demonstrationen). Die Spannung steigt weiter, und wir ermutigen die Organisatoren, zu Gewaltlosigkeit aufzurufen.

2. Akt: Wer hat was von demonstrieren gesagt?

16.00 Uhr: Endlich setzt sich der Umzug in Bewegung! Wir strecken unsere Transparente in die Höhe: „Ihr wollt die Welt beherrschen? Die Welt sagt WIDERSTAND!“, „Anti-internationale Solidarität“, „Löscht das Forum aus!“. Ein riesiges Goldenes Kalb wird durch die Menge getragen und von Affenpolitikern (Busch & Co.) mit Dollars beregnet. Wir schaffen es doch noch, vor dem Forums-Fort durchzuziehen. Schneebälle fliegen. Als einzige Zuschauer schauen fast nur die Berge. Die Bewilligung für die Demonstration wird vor dem Rathaus verbrannt, um die inakzeptablen Demonstrationsbedingungen anzuprangern.

17.00 Uhr: Schliesslich löst sich die Demo auf. Keiner weiss wieso. Wir gehen nicht nach Landquart. Alles fährt nach Hause. Wie wir hören, sind die sowieso schon gegangen. Die Polizei hat uns effizient auseinander gehalten, die Demonstration verzögert und sogar verhindert.

3. Akt: Die Zeitbombe:

23.00 Uhr: In einem Kloster bei Chur schauen wir die Nachrichten am Fernsehen: Die Demonstranten von Landquart haben nach Zürich umgeschwenkt, doch die Polizei ist da. Einige sind bis nach Bern weitergefahren, wo sich extreme Anarchisten (?) Strassenschlachten mit der Polizei liefern und Schaufenster einschlagen.

Bilanz:

Unser Einsatz hat dazu beigetragen, einen äusseren Druck auf das aktuelle Wirtschaftssystem auszuüben (auch wenn eine weitere Mobilisation der Bevölkerung nötig ist). Diesem äusseren Druck muss ein innerer, politischer Druck folgen, sollen fundamentale Veränderungen eintreten. Wir konnten ChristNet (und seine Forderungen in Davos) etwas bekannter machen und Kontakte knüpfen.

Wir sind überzeugt, dass die Gewalt kein Mittel für diesen Kampf ist. Im Gegenteil: Sie schadet der Glaubwürdigkeit und dominiert die Medienberichterstattung auf Kosten der echten Probleme.

Also auf nächstes Jahr? Vielleicht können wir dann an einer Demonstration teilnehmen, die diesen Namen verdient. Und noch friedlicher!

Epilog: Die Desinformation der meisten Medien:

Montag, 27.01.03, ich öffne meine Tageszeitung. „Le Matin“ titelt: „Tausend Demonstranten gegen 400 Polizisten“. Ein total unklarer Titel, da er dem Durchschnittsleser suggeriert, 1000 Demonstranten hätten Schaden angerichtet. Der nachfolgende Artikel ist nicht klarer. Ähnlich tönt?s in der Lausanner Zeitung „24 Heures“.

Doch in der Genfer Zeitung „Le Courrier“ (die ich Euch für ihre Unabhängigkeit und kritische Haltung der Globalisierung gegenüber empfehle) heisst es: „… mehrere Dutzend Vermummter haben Schaufenster der umliegenden Banken und Hotels eingeschlagen“. Die Polizei habe unverzüglich angegriffen, als ein Demonstrant eine Rakete losgelassen habe. Ausserdem habe die Polizei mit Gummigeschossen auf einen Zug geschossen, der Landquart verlassen hat, und einen Demonstranten verletzt! Auf der selben Seite ist sogar die Rede von ChristNet! Sag mir, was du liest, und ich sage dir, auf welcher Seite der Globalisierung du stehst…

Vincent Léchaire, 31.01.03, übersetzt von Samuel Ninck

ChristNet geht nach Davos!

Am 25. Januar findet die grosse Demo anlässlich des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos statt. ChristNet geht mit einer kleinen Gruppe dort hin. Warum denn das??

Wir haben das Gefühl, dass die Spielregeln der Globalisierung heute hauptsächlich von den Interessen der reichen Länder und der grossen Konzerne beherrscht werden, und dass der Mammon mehr und mehr regiert. Dass dies nicht gut gehen kann, ist klar. Was ist aber, wenn die Menschen in fünfzig Jahren fragen werden, wo denn die Christen gewesen sind, als all dies geschehen ist? Werden sie sagen müssen, dass die Christen genauso dem Mammon alle Macht gegeben haben? Sollen die Menschen sagen, die Christen sind ja nicht besser gewesen, und darum unseren Gott ablehnen? Wir wollen der Welt zeigen, dass den Christen die heutigen Vorgänge nicht egal sind, sondern dass wir menschenwürdige und demokratische Spielregeln in der Globalisierung wollen.

Ist eine Demo der richtige Ort? Nicht nur, aber auch. ChristNet setzt sich in vielerlei Art ein. Aber auch da, wo engagierte Menschen zusammenfinden, wollen wir uns zeigen.

Aber sollen wir mit diesen Gewalttätern mitziehen? Nein, wir wollen bewusst dort dafür beten und mithelfen, dass diese Demo friedlich abläuft. Wir möchten uns dabei auch Pfarrer Ueli Wildberger anschliessen, um entspannungsfördernde Aktivitäten mitzutragen (Lieder singen etc.). Es ist für die Sache unheimlich wichtig, dass die Demo friedlich abläuft .

Und was haben wir sonst dort zu bieten? Das Gebet! Denn wir kämpfen nicht mit Fleisch und Blut, sondern mit Mächten und Gewalten in der geistlichen Welt. Dies ist unser spezifischer Beitrag, und ohne Gott können wir nichts tun. Veränderung der Spielregeln der Globalisierung ist nur möglich durch Veränderung der Herzen weg vom Mammon, hin zu Gott. Wir werden uns auch schon am Freitagabend treffen, um Zeit fürs Gebet zu haben.

An der Demo tragen wir Plakate und Transparente mit, die wir selber anfertigen. Unsere Slogans:

– Make mercy, not money

– Mein Gott heisst nicht Markt

– L?homme ? crée à l?image de Mammon?

Wir wollen auf unserem Weg nach Davos auch Flugblätter verteilen, wo wir unsere Visionen, Vorschläge und Forderungen dem Publikum näherbringen, denn ohne Kommunikation und Erklärung nützt der Gang an die Öffentlichkeit nichts.

Unsere Gedanken zum Thema Globalisierung (und Unterthema Wasserprivatisierung) können in entsprechenden Artikeln auf dieser Website nachgelesen werden.

Bitte tragt unsere Teilnahme in Davos im Gebet mit! Wir bitten Gott vor allem um Bewahrung, aber auch darum, dass er alle Herzen beruhige, damit die Demo friedlich bleibe. Bitten wir Gott auch darum, dass viele Menschen berührt werden, speziell die Teilnehmer am Forum, damit sie sich von der Liebe für die Armen leiten lassen und nicht von Marktgesetzen!

Markus Meury, ChristNet

Flugblatt: Schon wieder diese Chaoten!

… oder: Warum wir nach Davos gehen

Das Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos zieht neben hunderten von Wirtschaftsführern und Politikern jedes Mal viele mehr oder minder friedliche Demonstranten an. Sie werden Globalisierungsgegner genannt, zutreffender wäre aber Globalisierungskritiker, denn die Globalisierung selber ist nicht aufzuhalten. Entscheidend sind aber die Regeln der Globalisierung. Wer bestimmt: die Macht des Geldes, der grossen Konzerne, der reichen Länder? Oder die Menschen, die betroffen sind, nach demokratischen Regeln? Denn in der Welthandelsorganisation (WTO) werden im Moment Weltwirtschaftsregeln ausgehandelt, wo die demokratisch gewählten Regierungen und die Bevölkerungen zu weiten Bereichen wie Gesundheitswesen, Schulen, Eisenbahn und Grundversorgung wie Wasser, Strom und so weiter nichts mehr zu sagen haben. Mit dem Argument, dass der Wettbewerb nicht behindert werden darf, muss die öffentliche Versorgung den internationalen Konzernen geöffnet werden und wir dürften nicht einmal mehr Regeln aufstellen, welche Mindestleistungen sie zu erbringen hätten oder welche Preise sie höchstens verlangen dürften. Wir sind also alle betroffen von dem, was auch am WEF zwischen den Politikern und Wirtschaftsführern besprochen wird. AUCH SIE SIND BETROFFEN!

Wir wollen auf friedlichem Wege Druck auf die Regierungen und Wirtschaftsführer machen, damit die Globalisierung FüR und nicht GEGEN die Menschen geschieht. Wir verurteilen schärfstens jegliche Gewalt, denn diese schadet nicht nur den davon betroffenen Menschen, sondern auch der Bewegung selber. Wir werden versuchen, an der Demo selber zur Gewaltfreiheit beizutragen, aber vielleicht lassen sich nicht alle Chaoten davon abbringen.

Wir sind eine christliche Organisation Namens ChristNet. Wir handeln aus unserem Glauben heraus, weil wir sehen, dass Jesus die Liebe zu den Menschen gepredigt hat und in der aktuellen Form der Globalisierung die Menschen unter die Räder kommen. Für weitere Informationen können Sie die Website www.christnetonline.ch konsultieren.

Wir wünschen Ihnen einen wunderschönen Tag!

Unsere Forderungen:

Forderung an unseren neuen Wirtschaftsminister Deiss, die Interessen der Ärmsten der Welt statt der Interessen der Multinationalen Konzerne in der Welthandelsorganisation (WTO), Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank zu vertreten
Stop der Verhandlung im WTO über die Totalliberalisierung und Privatisierung des Servic Public: Wir haben unserer Regierung kein Mandat dazu gegeben!
Mehr Mitsprache für die Entwicklungsländer im WTO, die heute kein Geld haben, sich genügend mit den Themen auseinanderzusetzen
Demokratisierung des IWF und der Weltbank, die im Moment alleine von den Industrieländern beherrscht werden
Öffentliche Diskussion und demokratische Mitsprache der Bevölkerung zur Politik des IWF, der Weltbank und des WTO
Ende der Austeritätspolitik des IWF, der ganze Völker in die Not treibt
Stop der Wasserprivatisierung: in Entwicklungsländern wird auf Druck und Zwang des IWF und der Weltbank in vielen Ländern die Wasserversorgung privatisiert. Inzwischen sind Millionen von Armen von der Wasserversorgung ausgeschlossen, weil die privatien Konzerne die Preise für das Wasser in unbezahlbare Höhen getrieben haben! Täglich sterben Tausende von Kindern, weil sie an Krankheiten sterben, die die Ursache in unsauberem Wasser haben.
Garantierter Zugang auch der Ärmsten zu Wasser, Bildung und Gesundheit!

~ 4 min

Warum wir nach Genf kommen

Der G8-Gipfel zieht neben den 8 mächtigsten Politikern der Welt viele mehr oder minder friedliche Demonstranten an. Sie werden Globalisierungsgegner genannt, zutreffender wäre aber Globalisierungskritiker, denn die Globalisierung selber ist nicht aufzuhalten. Entscheidend sind aber die Regeln der Globalisierung.

Wer bestimmt? Die Macht des Geldes, der grossen Konzerne, der reichen Länder? Oder die Menschen, die betroffen sind, nach demokratischen Regeln?

In der Welthandelsorganisation (WTO) werden im Moment Weltwirtschaftsregeln ausgehandelt, wo die demokratisch gewählten Regierungen und die Bevölkerungen zu weiten Bereichen wie Gesundheitswesen, Schulen, Eisenbahn und Grundversorgung wie Wasser, Strom und so weiter nichts mehr zu sagen haben.

Mit dem Argument, dass der Wettbewerb nicht behindert werden darf, muss die öffentliche Versorgung den internationalen Konzernen geöffnet werden und wir dürften nicht einmal mehr Regeln aufstellen, welche Mindestleistungen sie zu erbringen hätten oder welche Preise sie höchstens verlangen dürften.

Wir sind also alle betroffen von dem, was in Evian zwischen den Mächtigen dieser Welt besprochen wird.

AUCH SIE SIND BETROFFEN!

(Seiten 2 und 3)

G8 ? Gegen die globalisierte Gewalt
Warum gegen den G8?

Seit 1975 spielt der G8 eine zentrale Rolle bei der Entscheidungsfindung des IWF, der Weltbank und der WTO. Dabei wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit, ohne jegliche Transparenz verhandelt.

Die dabei getroffenen Entscheide sind sogenannte ?Gentlemen’s Agreements?, d.h. persönliche Verpflichtungen der Staatschefs ohne jegliche parlamentarische Kontrolle.

Dabei werden vor allem die Interessen der multinationalen Unternehmungen und der durch die 8 vertretenen Industriestaaten berücksichtigt.

Die Forderungen des G8 sind oft ideologisch und gehen in Richtung Liberalisierung und Privatisierung. Dadurch wird das Recht des Stärkeren und die Geldlogik immer stärker verankert und universell gemacht.

Wir sind davon überzeugt, dass eine Gesellschaft, die auf der Unterdrückung der Schwächsten und der Ärmsten beruht, der Bestimmung des Menschen nicht gerecht wird. Darum setzen wir uns für eine Gesellschaft ein, deren Werte auf Solidarität, Miteinander und Gerechtigkeit beruhen.

Was wir ändern wollen
Allmacht der Wirtschaft
Die Logik des Geldes macht uns kaputt! Die ewige Dynamik von Konkurrenz, Wachstum und Effizienz erschöpft die natürlichen Rohstoffe, zerstört die Umwelt, macht den Menschen zum Wolf für den Menschen und drängt immer mehr Menschen und ganze Völker an den Rand.

· Für eine demokratische Kontrolle der Finanzmärkte und der Multis!

Demokratie und Transparenz
· Stop der Verhandlungen im G8 und in der WTO über die Totalliberalisierung und Privatisierung des Service Public: Wir haben unseren Regierungen kein Mandat dazu gegeben!

· Mehr Mitsprache für die Entwicklungsländer am G8 und in der WTO, die heute kein Geld haben, sich genügend mit den Themen auseinander zu setzen.

· Demokratisierung des IWF und der Weltbank, die im Moment alleine von den Industrieländern beherrscht werden.

· Öffentliche Diskussion und demokratische Mitsprache der Bevölkerung zur Politik des G8, des IWF, der Weltbank und der WTO.

Terrorismus und Krieg im Irak
Die tieferen Gründe für Fundamentalismus und Terrorismus liegen oft in den ungerechten Verhältnissen zwischen Nord und Süd und in der Ohnmacht der Menschen angesichts imperialistischer Tendenzen des Westens.

Die Bombardierung ganzer Völker mit dem Vorwand, gegen den Terrorismus zu kämpfen, nähren diese Gefühle und können Gruppierungen von Fundamentalisten und Terroristen künftig sogar Aufwind geben.

· Zuerst muss die Ungerechtigkeit benannt und bekämpft werden!

Trotz des ?Endes der Kämpfe?, das von den USA und Grossbritannien erklärt wurde, sind diese Länder auch weiterhin völkerrechtlich in einen illegalen Angriffskrieg verwickelt. Darum fordern wir, dass

· jegliche Verhandlung mit den USA und Grossbritannien, die sich nicht mit dem Krieg im Irak befasst, aufgegeben wird;

· der Wiederaufbau im Irak unter der Oberaufsicht der UNO erfolgt, damit er demokratisch und vom irakischen Volk bestimmt verläuft und nicht wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen der Grossmächte dient.

Politik des G8, FMI, der Weltbank und der WTO
· Ende der Austeritätspolitik des IWF, der ganze Völker in die Not treibt.

· Stop der Wasserprivatisierung: in Entwicklungsländern wird auf Druck und Zwang des IWF und der Weltbank in vielen Ländern die Wasserversorgung privatisiert. Inzwischen sind Millionen von Armen von der Wasserversorgung ausgeschlossen, weil die privatien Konzerne die Preise für das Wasser in unbezahlbare Höhen getrieben haben! Täglich sterben Tausende von Kindern, weil sie an Krankheiten sterben, die die Ursache in unsauberem Wasser haben.

Glossar
IWF ? Internationaler Währungsfonds

WTO – Welthandelsorganisation

G8 ? Gruppe der 7 mächtigsten Staaten (USA, GB, J, D, F, I, CAN) plus Russland

Garantierter Zugang auch der Ärmsten zu Wasser, Bildung und Gesundheit!

 

(Seite 4)

G8 ? Für eine friedliche Demonstration!
Nein zu jeglicher Gewalt!

Wir wollen auf friedlichem Wege Druck auf die Regierungen und Wirtschaftsführer machen, damit die Globalisierung für und nicht gegen die Menschen geschieht.

Darum verurteilen wir jegliche Gewalt, denn diese schadet nicht nur den davon betroffenen Menschen, sondern auch der Bewegung selber.

Wir finden es nicht sehr glaubwürdig, gegen den Krieg im Irak und die Gewalt eines Systems zu demonstrieren, das dem Gesetz des Stärkeren Vorschub leistet, und gleichzeitig zu zerstören, was Anderen gehört.

An der Demo selber werden wir versuchen, zur Gewaltfreiheit beizutragen, aber vielleicht lassen sich nicht alle Chaoten davon abbringen.

Wir wünschen Ihnen einen wunderschönen Tag!

Wer wir sind
Wir sind eine Gruppe von ChristInnen und Nicht-ChristInnen mit der einen Idee, radikale Forderungen mit gewaltfreien Mitteln vorzubringen. Dabei werden wir von einer christlichen Organisation Namens ChristNet unterstützt.

Die Mehrheit unter uns handelt aus dem Glauben heraus, weil wir sehen, dass Jesus die Liebe zu den Menschen gepredigt hat, während in der aktuellen Form der Globalisierung die Schwächsten und Ärmsten unter die Räder kommen.

Für weitere Informationen können Sie die Website www.christnetonline.ch konsultieren.

~ 5 min

Die Kraft der Gewaltlosigkeit

„Widerstehen, widerstehen, widerstehen“, mit diesen Worten haben diejenigen, die von den Medien als „Schwarzer Block“ bezeichnet werden, einige von ihnen dazu ermuntert, die Demonstration am 1. Juni aufzulösen: der eine durch den Angriff auf ein „Stück“ der Post, der andere durch den Angriff auf eine Bankfassade, der dritte durch den Angriff auf eine Tankstelle, der dritte durch den Angriff auf eine Bushaltestelle (und sofort von seinen Kameraden in Ordnung gebracht!), der dritte durch den Angriff auf ein Verkehrsschild.

Wir waren unter ihnen unterwegs; wir waren bei ihnen, um Worte auszutauschen, um die Anzahl der Munition zu begrenzen (Steine, die aus der Zerstörung einer niedrigen Mauer stammen, Holzstücke…), um uns zwischen sie und die anvisierten Gebäude zu stellen… (sehr nah an ihnen wie Basketballspieler!), die sie sprühen ließen, aber versuchten, uns einzuschalten, wenn das Projekt zu brechen war. Offensichtlich waren wir zu wenige. Aber wo griffen wir ein? Indem wir uns gegenseitig halfen, wenn ein Konflikt begann, entspannten sich die Dinge! Wir handelten individuell, aber das Wissen, dass andere in der Nähe waren, war wertvoll.

Eine Alternative zur sich wiederholenden Gewalt der Welt
Unter diesen teilweise maskierten oder vermummten Männern und Frauen, oft mit einem Stock in der Hand, manche mit einem Helm am Gürtel, fühlte ich mich immer sicher, auch wenn unsere Begleiter von immenser Wut und auch Hass erfüllt waren. Einer von ihnen sagte zu mir: „Deine Gewaltlosigkeit ist nutzlos. Wenn mein Großvater, der in den Minen arbeitete, uns nicht mit Gewalt bekämpft hätte, wären wir immer noch in dieser Sklaverei“. Ich maß das Privileg meiner Situation: eine andere Zukunft zu sehen als die sich wiederholende Gewalt der Welt.

Unsere kleine, für diesen Anlass geschaffene Hetero-Gruppe ging mit dem, was ich gerne als Schild des Vertrauens bezeichne, unterstützt durch die Gebete vieler, einige an unserem Hauptsitz in Genf, andere anderswo in der Schweiz und natürlich an tausend Orten in der Welt. Die Kraft der Kommunion ist eine Gnade.

Der Anblick von Kameras und Camcordern machte diese speziellen Demonstranten (ein wenig anders als die 70.000 anderen) wütend. Wenn sie eine Kamera sahen, die zu aufdringlich war, wären sie bereit gewesen, den Besitzer anzugreifen. Durch sie bekam ich einen Vorgeschmack darauf, worum es bei der Freiheit geht: mit unbedeckten Gesichtern zu gehen und mit diesen „schwarzen“ Schafen anzugeben, ohne sich Gedanken über die Polizeiakte zu machen, in die wir an diesem Tag geraten waren. Es spielte keine große Rolle. Die Hauptsache war, mit ihnen präsent zu sein, hier und jetzt.

Wenn man diese 150 Demonstranten von außen betrachtet, sieht man eine aggressive Gruppe, man stellt sich die Bedrohung vor, die sie darstellen, die Angst, die sie in uns wecken. Dabei hätte es an diesem Tag ausgereicht, einfach nur 100 friedliche Menschen in ihrer Mitte zu haben, die bereit waren, unter uns zu marschieren, dazu etwa fünfzehn Demonstranten, die sich im „Peace Keeping“ übten, und die Gewaltdynamik der Gruppe wäre nicht gelähmt, sondern aufgelöst gewesen! Ich bin mir sicher, dass es bei dieser Demonstration KEIN DEGAT gegeben hätte, von dem die Polizei absichtlich abgewichen wäre. Ebenso hätte vor den Vallard-Bräuchen die Anwesenheit von etwa hundert Personen zwischen der Prozession und den Raststätten, z.B. für Gewaltlosigkeit sensibilisierte Gymnasien, ausgereicht, um jegliche Plünderung zu vermeiden. Der Beweis. Am Vallard-Zoll, als alle Gebäude verglast waren. Keiner von ihnen wurde gebrochen, weil die anderen Demonstranten und der Organisationsdienst den effektivsten Schutz boten.

Eine erfolgreiche, aber begrenzte Mediation
Unsere Gruppe bestand noch aus sechs Personen, als wir in die Stadt zurückkehrten, auf der Rive-Seite. Dort kamen wir mitten in einer Konfrontation zwischen Polizei und Demonstranten an. Bei mehreren Gelegenheiten konnten wir mit dem Freiwilligen-Organisationsdienst und einigen parlamentarischen Beobachtern fruchtbar intervenieren. Das gab uns einen kleinen Anflug von Stolz… bevor wir zu einem anderen Hot Spot zogen und mit Ausdauer und Geduld wieder von vorne anfingen.

Ganz in der Nähe der Demonstranten und Provokateure (oft Jugendliche) platziert, hatten wir wieder privilegierte Momente des Austauschs. Als ich ihn fragte, warum er das tat, drehte einer von ihnen seinen Freund um. Auf seinem T-Shirt war auf Englisch zu lesen: „Ich sterbe lieber im Stehen als auf den Knien zu leben. “ Worauf ich antwortete: „Dem stimme ich zu. Das ist der Grund, warum ich hier vor Ihnen stehe. „In ihrer herzzerreißenden Wut berührten sie mich und meine eintägigen Begleiter. Und mein Ekel ging an die Pseudo-Badasses, die dort als Voyeure standen, Punkte zählten und ihre Hände in Unschuld wuschen von der Gewalt, zu der sie durch ihre Anwesenheit beitrugen.

Als die Bereitschaftspolizei (die immer hinter unserem Rücken war!) mit ihren Schallbomben, Farbkugeln usw. anrückte, ging der Abend in eine dritte Phase über, nämlich die der Straßenkämpfe. Da wir uns nicht mehr zurechtfanden, beschlossen wir, uns mit einem Umweg über den (potentiell heißen) Bahnhof auf den Weg zu machen und bedauerten nur ein paar Kratzer und Farbflecken! Da wir keine Mittel mehr hatten, um eine fruchtbare Aktion durchzuführen, überließen wir die niedrigen Straßen der Gewalt der einen und der anderen.

Wenn man die Zeitungen liest und die Kommentare im Radio/TV hört, scheint unsere Aktion (und die der Freiwilligen der Organisation) nutzlos gewesen zu sein. Es wurde nicht einmal erwähnt! Aber jeder von uns (insgesamt zehn Personen) konnte – einige zum ersten Mal, andere wieder – die STÄRKE der Gewaltlosigkeit erleben.

Für mich besteht die Bilanz des Tages nicht in Millionen von Franken und auch nicht in Polizeitaktiken, sondern in der Zahl der privilegierten Beziehungen, die auf persönliche und intensive Weise in wenigen Augenblicken mit dem einen oder anderen anonymen Gesprächspartner geknüpft werden und jede andere Sorge als dieses Herz zu Herz auslöschen. Unser Handeln wird durch die (manchmal irritierte) Interpellation gerechtfertigt, die unsere friedliche Intervention provoziert hat, allein durch unseren Körper, die bloßen Hände und das unbedeckte Gesicht. Wir werden nie wissen, was aus diesen gemeinsamen Momenten aufkeimen wird.

Mehr denn je geht es darum, der Gewalt zu widerstehen? auch Sie widerstehen der Gewalt und diesem Gefühl der Unsicherheit, der Ohnmacht, das die Welt (der Macht/Medien) in uns kultiviert und wachsen lässt mit dem okkulten Projekt von CASSER? dem vitalen Moment unserer Hoffnung.

Marie-Laure Ivanov, Lausanne, Juni 2003

~ 10 min

Wasser: 1251 Unterschriften eingereicht und Gebetswelle lanciert

Nach etwas harzigem Beginn ist der ChristNet-Briefkasten übergequollen! Innert gut drei Wochen sind sage und schreibe 1251 Unterschriften zusammengekommen. HERZLICHEN DANK AN ALLE, DIE GESAMMELT HABEN, IHR WART PHANTASTISCH!

Die Unterschriften sind am Freitag 28. Februar in eingeschriebenen Paketen auf die Post gegangen. Was jetzt noch an Unterschriften reinkommt, ist leider zu spät.

Wir werden Euch über die Reaktionen der Behörden und über weitere Entwicklungen zum Thema Wasser auf dem Laufenden halten.

 

9 Tage Gebet anlässlich des Weltwasserforums in Kyoto

Die ChristNet-Petition ist eingereicht. Nun können wir nur noch beten… UND WIE!! Das ist unser wirksamstes Mittel. Bitten wir den Herrn, dass er der Petition Wirkung verleiht. Da zwischen dem 16. und dem 23. März das Weltwasserforum in Kyoto stattfindet, hat die Wirtschaftsgruppe ein neuntägiges Gebet organisiert. Wir haben Themen im Bereich des Wassers aufbereitet, für die es sich zu beten lohnt. Gerade für diese Konferenz braucht es viel Gebet, denn dort werden viele Weichen bezüglich der Wasserprivatisierung gestellt. Vom 15. bis 23. März werden wir allen Interessierten ein Gebetsmail zuschicken. Denn „wo zwei oder drei im meinem Namen versammelt sind…“ Je mehr mitmachen, desto mehr werden wir bewegen.

Wäre toll, wenn Du auch dabei bist. Wie und wo Du dann betest, das bestimmst Du selber.

Die Weltbank und der Internationale Währungsfonds (IWF) beteuern auf ihren Web-Seiten und in allen öffentlichen Stellungnahmen, dass ihre prioritäre Sorge die Armutsbekämpfung ist. Doch die Massnahmen, die sie ergreifen, tragen oft noch dazu bei, dass die Armen völlig ins Elend getrieben werden.

Wie ist das möglich? Es scheint mir wahrscheinlich, dass die Verantwortlichen der Weltbank und des IWF es gut meinen. Sie glauben wohl aufrichtig daran, dass der Neoliberalismus wohl tut.

Von den westlichen Ländern (und insbesondere den USA mit ihrem Vetorecht in diesen Wahlen) werden ausschliesslich Neoliberale auf die entscheidenden Posten der beiden Organisationen gewählt. Diese Leiter sind dann auch dem ständigen Druck und Lobbying der westlichen Länder und der Multinationalen mit ihrer eigenen Sicht unterworfen. Es ist unvorstellbar, dass die Weltbank eine Politik betreibt, die den Interessen der Geberstaaten und deren Wirtschaft entgegensteht. Dann ist es auch viel angenehmer zu glauben, dass eine Politik, die nichts kostet (und von der wir sogar profitieren), die Lösung für das Problem der Armut auf dieser Welt ist.

Hinter diesen falschen Ideologien verbirgt sich die Sünde, nicht teilen zu wollen, die Sünde des Egoismus und der Angst, nicht genug für sich selbst zu haben. Diese Sünden gebären andere: Hungertod, Krieg usw. Die Vertreter dieser Organisationen behaupten, dass die Globalisierungskritiker mit den Ängsten der Leute spielten. Das Beispiel der Wasserversorgung zeigt uns, dass die Kritiken gut fundiert sind. Es bietet sich für die Illustration der wesentlichen Kritiken der Globalisierungsgegner an:

Die Weltbank lässt sich von Ideologien und nicht von der Wirklichkeit leiten
Sie ist von den Interessen des Westens bestimmt
Ihre Politik hat katastrophale Folgen
Das Wasser ist ein starkes Symbol: Es stellt unsere wichtigste Lebensgrundlage dar. Die Privatisierung der Wasserversorgung führt dazu, dass sich die westlichen Länder die Lebensgrundlage der ärmsten Länder aneignen. Dies ist meines Erachtens das Endstadium des Imperialismus. Die Länder des Südens werden damit gezwungen, uns so ihr eigenes Wasser für teueres Geld abzukaufen. Millionen von Menschen haben dann keinen Zugang zum Wasser mehr, weil sie es nicht bezahlen können.

Was die Wirtschaftstheorie sagt

Die gängigen Wirtschaftstheorien besagen, dass die Konkurrenzsituation die Unternehmen dazu treibt, bestmögliche Dienstleistungen zu tiefstmöglichen Preisen anzubieten. Monopole werden daher als Ursache von Ineffizienz und übersteigerten Preisen gesehen. Bei der Privatisierung der öffentlichen Dienste muss daher zwischen Sektoren mit und ohne Konkurrenz unterschieden werden. Die Wasserversorgung ist dabei ein typisches Beispiel eines Sektors ohne Konkurrenz.

Zudem ist dieses Monopol ist unausweichlich: Die gesamte Bevölkerung braucht Wasser und ist vollständig vom Anbieter abhängig. Bei einer Privatisierung kann der Versorger daher die Preise erhöhen, ohne die Leistungen zu verbessern. Und falls die entsprechende rechtliche Verpflichtung fehlt (was die Regel ist, wenn der IWF 3.Welt-Länder zur Privatisierung zwingt), ist nicht einmal die flächendeckende Versorgung gesichert: Teile der Wasserversorgung, die unrentabel sind, werden einfach abgeschaltet. Private Anbieter haben keinerlei Anreiz, die Versorgung in Armenvierteln auszubauen. Ihre Investitionen fliessen dahin, wo die grösste Wirtschaftlichkeit und die grösste Kaufkraft sind: zu den Reichen! Die private Versorgung bietet demnach keinerlei Lösungsansätze für die Gesamtproblematik.

Die Ideologie funktioniert in der Realität nicht

Dass diese Politik versagt hat, lässt sich an verschiedenen Beispielen in Ländern des Westens zeigen: Nach unserer Kenntnis hat sich das Preis-Leistungsverhältnis in keinem Land verbessert, weder in Frankreich, in England, noch in den USA.

Doch die Gegenbeispiele sind zahlreich: In London revidiert der Wasserversorger lediglich einen Tausendstel des Leitungssystems pro Jahr. Er macht riesige Einsparungen, die er als Gewinne an die Aktionäre weiterverteilt. Ein solches System kann nur eine beschränkte Dauer funktionieren, dann sieht sich der Staat früher oder später gezwungen, das Ganze wieder zu übernehmen und auf seine Kosten zu revidieren (wie bei BritishRail). In New York ist die Wasserversorgung wieder verstaatlicht worden, nachdem das private Management nicht funktioniert hat.

Die Privatisierung der Wasserversorgung stützt sich auf rein ideologische Überlegungen („Was der Staat tut, ist sowieso schlecht!“) und auf die wirtschaftlichen Interessen der multinationalen Unternehmen (Vivendi, Suez-Lyonnaise, RWE, Thames Water etc.).

Die Privatisierung der Wasserversorgung in der Dritten Welt

Trotz der klaren Erfahrungslage, die ja von der Wirtschaftstheorie vorausgesagt wurde, zwingt der IWF und die Weltbank zahlreiche Länder der Dritten Welt, ihre Wasserversorgung zu privatisieren. Die Länder, die in eine Finanzkrise geraten oder neue Anleihen aufnehmen wollen, müssen sich den Bedingungen des IWF bzw. der Weltbank beugen, Privatisierungen vornehmen, um die Schulden abzuzahlen und neue Investoren ins Land zu bringen, die der Wirtschaft zu neuem Schwung und Effizienzerhöhung verhelfen sollen.

Einige Länder, die mindestens einen Teil ihres Wassers privaten Investoren überlassen mussten, sind: die Philippinen, Indonesien, Vietnam, Indien, Jemen, Niger, Côte d?Ivoire, Ghana, Kamerun, Ruanda, Tansania, Kenia, Mosambik, Südafrika, Honduras, Ecuador, Bolivien und Argentinien. Viele davon gehören zu den ärmsten Ländern der Welt. Sie sind gefangen in ihren Schulden, die über die Zinszahlungen schon lange mehr als beglichen sind. Doch die Industriestaaten, statt ihnen die Schuld zu erlassen, missbrauchen sie für ihre eigenen Interessen. Auch wenn diese Länder einmal wieder zu Geld kommen sollten, wird sie der GATS (General Agreement on Trade and Services der Welthandelsorganisation, ein Freihandelsvertrag, der zur Zeit ausgehandelt wird, siehe Artikel zu Globalisierung auf ChristNetOnline) daran hindern, ihre Wasserversorgung wieder zu verstaatlichen. In der neuen Verhandlungsrunde der WTO (World Trade Organization), wo die Regierungen der Welt über die Liberalisierung des Welthandels verhandeln, soll den Ländern sogar verboten werden, den Firmen Vorschriften über den Preis des Wassers oder Umweltauflagen zu machen (§ 31 und 32 des vorgesehenen Abkommens). Die Öffentlichkeit und die demokratisch gewählten Organe haben dann überhaupt nichts mehr zu den lebenswichtigen Gütern zu sagen und müssen alles über sich ergehen lassen. Die Macht gehört dann vollständig den Multinationalen Unternehmen.

Beispiele

Buenos Aires: Der Wasserpreis ist um 20% gestiegen ohne Verbesserung des Angebots. Trotz vertraglicher Verpflichtungen wurden keine Wasserreinigungsanlagen gebaut. Der Staat trägt im Endeffekt die Kosten, die sich aus den Schäden ergeben. Die Weltbank lobt diese Situation als Erfolg!
Ghana: Die Investoren interessieren sich nur für die rentablen Städte. In den ländlichen Gebieten konnte nicht privatisiert werden. Der Staat hat somit keine Möglichkeit mehr, die Versorgung auf dem Land mit den Einnahmen in der Stadt quer zu subventionieren. Was bleibt, sind Gewinne für die Privaten, Defizite für den Staat. Über kurz oder lang wird der Staat wiederum gezwungen werden, seine Ausgaben zu kürzen? Oder aber der Staat „dezentralisiert“ diejenige Wasserversorgung, die nicht Privatisiert werden konnte. In diesen Fällen müssen die meist armen Gemeinden die Infrastrukturen selber unterhalten, was ihre finanziellen Möglichkeiten oft übersteigt.
Cochabamba (Bolivien): Ein Bevölkerungsaufstand gegen die exorbitanten Wasserpreise hat zur Auflösung des Vertrages mit dem Betreiber geführt. Dieser verlangt nun den für Bolivien horrenden Schadenersatz von 250 Millionen Dollar.
La Paz (Bolivien): Der Wasserpreis ist seit der Privatisierung bis zu SECHS Mal höher als zuvor. Viele Leute duschen sich nicht mehr oder nehmen gar die alten Ziehbrunnen mit dem unsauberen Wasser wieder in Betrieb (deren Stilllegung und der Übergang zum Wassernetz war früher ein Erfolg der Entwicklungspolitik…). Gleichzeitig hat die neue Wassergesellschaft Aguas del Illimani die Anzahl der Mitarbeiter massiv gesenkt, sodass Pannen in der Wasserversorgung immer öfter vorkommen. Auch hier ist Rentabilität die erste Sorge der Firma.
Südafrika: Im Jahr 2000 bricht eine Choleraepidemie aus, nachdem die Regierung im Hinblick auf die Privatisierung die Wasserpreise verdoppelt hat. Viele Menschen hatten daraufhin Wasser aus Bächen und Flüssen getrunken.
Tanzania: Die IWF zwang das Land dazu, das Leitungsnetz seiner Hauptstadt für 145 Millionen Dollar zu sanieren, um es dann zu einem Bruchteil dieses Preises an einen privaten Betreiber zu verkaufen. Das Land hat sich dadurch massiv verschuldet.
Wie sich die Weltbank verteidigt

Die Webseite der Weltbank bezüglich der Wasserversorgung behandelt nicht mehr die Frage der Armut. Dies ist nicht weiter erstaunlich in Anbetracht der Preisexplosionen. Die Hauptsorge ist jetzt, Wasser zu sparen und Wasserverschleiss zu vermeiden. Über den höheren Preis sollen die Konsumenten erzogen werden, Wasser zu sparen. Tatsächlich ist das Wasser in zahlreichen Ländern rar und übernutzt. Dort muss Wassersparen künftig eine Priorität sein. Doch dieses Argument ist nicht wirklich glaubwürdig, die Privatisierung und Preiserhöhung wird in allen Ländern vorangetrieben, auch dort, wo die Wasserressourcen unbegrenzt sind.

Das Prinzip, wonach der Wasserpreis alle Kosten decken muss, ist viel wichtiger als der Zugang zur Wasserversorgung für die Armen (Infrastruktur und Preise). Dass Menschen dadurch vom Wasser abgeschnitten werden oder ins Elend geraten, ist dabei zweitrangig. Noch kurz vor dem Aufstand in Cochabamba hat die Weltbank verlangt, dass der Wasserpreis dort nicht subventioniert werden darf.

Einer der Köpfe des Weltbank-Wasserprogramms, Guillermo Yepes (der Chefprivatisierer von Pinochet), fordert in einem Dokument, dass Quersubventionen für die Armen (mit Preiserhöhungen für Industrie und Reiche) vermieden werden müssen, weil die Wasseranbieter sonst keinen Anreiz mehr haben, die Armenviertel an das Wassernetz anzuschliessen (wie in Guayaquil, Ecuador). Er erklärt weitläufig, dass die Armen bereit seien, viel mehr für Wasser zu bezahlten, als gedacht wird (was ja auch logisch ist, wenn das Leben davon abhängt!). Dabei steht völlig ausser Diskussion, dass der Staat und die Weltbank die Anbieter ja verpflichten könnten, auch die Armenviertel zu versorgen, oder dass die Wasserversorgung ja auch staatlich geregelt werden könnte.

Andererseits beklagt der Leiter des Weltbank-Programms, John Briscoe, in seinem Bericht über die öffentliche Wasserversorgung in Deutschland, dass ZU WENIG Wasser verloren gehe und zuviel Geld in die Reparatur von Leitungen gesteckt werde. In Tat und Wahrheit geht es also um das Geld.

Ein weiteres Problem liegt darin, dass die Privatunternehmen keinerlei Anreiz haben, die Konsumenten zum Wassersparen zu bringen. Die hohen Preise treiben vor allem die Armen dazu, Wasser zu sparen, während die Anbieter besonders interessiert sind, möglichst viel Wasser zu verkaufen. Sie sind eher geneigt, Werbung für grösseren Wasserkonsum zu machen.

Die Weltbank behauptet, dass Preiserhöhungen gerechtfertigt seien, um den Anbietern die Mittel für den Ausbau der Wasserversorgung zu geben. Doch könnte der Staat das ebenso gut machen, auch ohne Preiserhöhung. Ausserdem zeigt das Beispiel von London, dass die privaten trotz hoher Gewinne nicht unbedingt in die Infrastrukturen investieren…

Man erhält den Eindruck, dass die Weltbank blind den Erklärungen der Multinationalen und der neoliberalen Theorie vertraut. Auch Joseph Stieglitz, der ehemalige Wirtschaftspolitik-Chef der Weltbank, bestätigt dies in seinem soeben erschienen Buch „Die Schatten der Globalisierung“. Kürzlich hat die Weltbank eingestanden, dass die Entwicklung der privaten Wasserversorgungssysteme noch nicht zufriedenstellend sei. Doch zieht sie die Lösung vor, für jeden neuen Anschluss eine Prämie zu bezahlen, anstatt an rechtliche Zwänge oder gar eine öffentliche Kontrolle zu denken.

Die Frage allgemein erschwinglicher Preise und der Verarmung wegen zu hoher Preise wird nie gestellt. Die Privatisierungspolitik wird voraussichtlich mit Brutalität und Kälte fortgesetzt. Millionen von Menschen werden damit von der Wasserversorgung ausgeschlossen oder wegen überhöhten Preisen in die Armut getrieben. Viele werden nicht genug sauberes Wasser verwenden und sich Wasser aus unreinen Quellen beschaffen, was zu einer Zunahme der Todesfälle führen wird. In Ghana zum Beispiel ist in vielen armen Gemeinden, die den Unterhalt der ihnen vom Staat „überlassenen“ Wasserversorgung nicht bezahlen konnten, die Krankheit des Guineawurms wieder aufgetaucht. Auch die Weltbank schreibt, dass jährlich drei Millionen Kinder an Krankheiten sterben, die durch verunreinigtes Wasser verursacht wurden; 80% der Infektionskrankheiten haben ihre Ursache in verunreinigtem Wasser. Trotz all diesen Fakten erklären die Weltbankvertreter, die Kritiken der Globalisierung spielen nur mit den Ängsten der Leute?

Was können wir tun?

Diese Politik hat bei uns wie in der Dritten Welt zu Widerstand geführt. Wahlen wurden schon auf dem Hintergrund der Wasserfrage entschieden (in Polen, Panama usw.). In einem internen Memo bestätigt Briscoe, dass die Bevölkerung gegen die Privatisierungen ist, jedoch dürfe dies nichts am Privatisierungsprogramm ändern.

Ein Beispiel für den Widerstand ist das Europäische Netzwerk gegen die Privatisierung des Wassers. Die Swisscoalition, eine Vereinigung schweizerischer Hilfswerke (Swissaid, Fastenopfer, Helvetas, Caritas, unter www.swisscoalition.ch), gehört auch dazu. Am UNO-Weltgipfel in Johannesburg Ende August 2002 verlangten sie einen Völkerrechtsvertrag, der ein Recht auf Wasserversorgung für alle gewährleistet. Das Wasser muss Allgemeingut bleiben! Dieses Ziel wurde zwar nicht sofort erreicht, aber am 26. November hat das „UNO-Komitee für die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte“ eine neue Verordnung zum von 145 Staaten unterzeichneten „Abkommen über die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte“ erlassen. Darin wird gesagt, dass das Abkommen dahingehend interpretiert werden muss, dass es ein universelles Recht auf Wasser gibt und die Staaten, die das Abkommen unterzeichnet haben, gehalten sind, den Zugang aller Bewohner zu sauberem Trinkwasser zu gewährleisten. Wenn allerdings gleichzeitig in den WTO-Verhandlungen beschlossen wird, dass die Länder die Wasserversorgung zu privatisieren haben und keine Vorschriften über die Versorgung machen dürfen…

Das Jahr 2003 wird ein entscheidendes Jahr werden. Es wurde von der UNO zum Jahr des Wassers erklärt. So wird die Wasserproblematik vermehrt öffentlich diskutiert werden, was Wortmeldungen von Hilfswerken mehr Gehör verschaffen wird. In Kyoto (Japan) wird überdies vom 14. bis 24. März das Weltwasserforum stattfinden. Auf dieses Ereignis hin muss die Öffentlichkeit über die Konsequenzen der Wasserprivatisierung informiert werden. ChristNet wird dazu beitragen. Zudem werden wir eine Gebetskampagne während der Zeit der Konferenz organisieren. Die Swisscoalition wird im Januar über weitere Unterstützungsmöglichkeiten informieren. Die UNCTAD, die UNO-Konferenz für Handel und Entwicklung, hat soeben einen Bericht veröffentlicht, in dem der Misserfolg der jahrelangen „Strukturanpassungen“ und Privatisierungen beschrieben wird.

Ebenfalls im Jahr 2003 treten die Verhandlungen über den GATS in die entscheidende Phase, was auch die Liberalisierung im Bereich des Wassers betrifft. Es bestehen also zwei gegensätzliche Mächte: auf der einen Seite die demokratische UNO gegen die Privatisierungen, auf der anderen Seite die von den reichen Ländern beherrschten WTO und Weltbank, die auf Privatisierung drängen. Wer wird gewinnen? Dies ist ein Gebetsanliegen!