Rechte oder linke Politik: Ist diese Gegenüberstellung noch sinnvoll?

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Rechts oder links bestimmt unser politisches Denken und Agieren. Ist dies noch zeitgemäss, um den heutigen Anforderungen an die Politik zu genügen? Oder bräuchte es auch da ein Umdenken, um Lösungen für komplexe Probleme zu finden?

Die parlamentarische Rechts-Links-Sitzordnung bestimmt den politischen Diskurs der Neuzeit. Wie kam es dazu? Während der französischen Revolution wurden die räumliche Platzierung «Rechts» und «Links» politisch aufgeladen zu einem politischen Ordnungssystem, das in den revolutionären Umwälzungen ab 1791 Übersicht versprach. Die neue Nationalversammlung setzte die konservativen Aristokraten/Monarchisten auf die rechte, die fortschriftlich-revolutionären Patrioten auf die linke Seite.
Seitdem gilt diese Sitzordnung als Nomenklatur für alle Parteien im demokratischen Parlamentarismus. Sie bestimmt die politische Debatte bis heute, obwohl – und das ist der Anlass zu den folgenden Überlegungen – die Grenzlinien zwischen «links» und «rechts» programmatisch längst nicht mehr eindeutig sind.

Anachronistische Kategorien

Es mehren sich die Stimmen, welche die Kategorien «rechts und/oder links» für anachronistisch halten. Sie hinterfragen diese Zuweisungen von Parteien und Initiativen 1. .
Ich teile diesen Argwohn und reagiere besonders sensibel, wenn diese Etikettierung auch im christlichen Umfeld permanent unkritisch verwendet wird. Wenn also Einzelne oder Gruppen als «linksevangelikal» oder «rechts» tituliert werden, nur weil sie sozial und ökologisch agieren oder sich für traditionelle Werte einsetzen.

Gäbe es nicht auch ein Politisieren jenseits von links und rechts?

Diese Frage stellte Jim Wallis 1995 in seinem Buch «Die Seele der Politik» 2.
Die alten Schubladen der herrschenden politischen Ideologien von progressiv und konservativ, links und rechts seien gleichermassen unfähig, die gegenwärtige Krise klar zu benennen. Vertreten nicht Konservative und Progressive gemeinsam im Kern die grossen moralischen, sozialen und humanen Werte jüdisch-christlicher Tradition? War nicht das Auseinanderdividieren dieser Werte die Quelle für die daraus entstandenen, bis heute andauernden Polarisierungen und Grabenkämpfe?

Dass sich im 19. Jahrhundert die sozialpolitisch-progressiven Kräfte mit dem atheistischen Materialismus/Humanismus verbündeten, ist ja leider auch dem Umstand zuzuschreiben, dass die meisten Christen und Kirchen den absurden Scheingegensatz von «sozialer Politik» und «Evangelium» jahrzehntelang kultiviert haben. Das zu verhindern ist den wenigen Persönlichkeiten der «Inneren Mission» (Joh. Hinrich Wichern +1881) und der religiös-sozialen Bewegung (Christoph Blumhardt +1919, Hermann Kutter +1931, Leonhard Ragaz +1945) damals leider nicht gelungen.

Das Rechts-Links-Schema franst aus

So prägt das Rechts-Links-Schema unser politisches und gesellschaftliches Bewusstsein als unverrückbares Ordnungsraster. Trotzdem scheint es nicht mehr zu passen.
Das hat das Taktieren der Parteien mit Unterlisten und Listenverbindungen für die letzte Nationalratswahl im Oktober 2023 gezeigt. Wer da mit wem wieso und warum koalierte – da konnte man nur staunen! Mutmassungen, Kopfschütteln und kritische Häme meldeten sich, denn das entsprach ganz und gar nicht unserem Bedürfnis nach verlässlichen Koordinaten.

Eine neue, ungewohnte Gemengelage entsteht global

Diese letztjährige Verwirrung in der Parteienlandschaft ist kein helvetischer Sonderfall, sondern ein europäisch-transatlantisches Phänomen. Es spiegelt einen Epochenwandel wider, der mit dem Fall der Mauer 1989 begonnen hat. Die bisherigen ideologischen Kategorien konservativ-traditionell-national und progressiv-multikulturell-global bröckeln ebenso wie das frühere Gegenüber von Kapitalismus und Kommunismus. China zeigt zum Beispiel, wie erfolgreich ein kapitalistischer Kommunismus sein kann, wenn er nicht von Korruption zersetzt würde.

Eine ideologisierte Politik wie bisher verhindert schon länger gemeinsame Strategien zur Bewältigung der Multikrisen und zur Deeskalation internationaler Konflikte.
Gegenwärtig erleben wir, dass narzisstische Autokraten, selbstgefällige Oligarchen und egomanische Machtmenschen diese Ideologien nur noch propagandistisch nutzen, um Feindbilder zu kreieren und um dadurch ihre Nation – nein, sich selbst – gross zu machen. Und die Welt beginnt bedenklich zu taumeln.

In welche Richtung wird es gehen?

Die aktuellen Problemfelder «lassen sich nicht mehr so einfach auf der alten politischen Koordinatenachse zwischen rechts und links» verorten 3. Denn wir sind nicht mehr nur ökonomisch und wirtschaftlich, sondern auch politisch, kulturell, sozialethisch, normativ, existentiell und neuerdings digital/medial in einer noch nie da gewesenen Intensität herausgefordert. Diese in sich autodynamische interagierende Vielfalt sprengt jede monokausale Erklärung. Ideologisch einseitiges, konservatives oder progressives Politisieren muss jetzt dringend offenlegen, welche Interessen da in Wirklichkeit noch wirkmächtig mitspielen.
Besonders bedenklich ist es in kürzester Zeit geworden, wie sich aktuell eine Intoleranz ausgerechnet bei denen radikalisiert, die für sich Toleranz einfordern. Politikerinnen und Parlamentarier, Wissenschaftler und Journalistinnen beklagen, wie seit der Pandemie eine teilweise gehässige Polarisierung und aggressiver werdende Verdächtigungskultur zunimmt, völlig jenseits der alten Rechts-Links-Gräben 4.

Politischer Gegner bleibt Mitmensch

Der christliche Glaube steht in unserer direkten Demokratie permanent in politischer Entscheidung. Umso mehr ist er jetzt gefordert, alte Polarisierungen und ideologische Gegensätze aufzubrechen und durch eine Gesamtschau zu überwinden, die wir beispielhaft bei den Propheten des Alten Testaments und natürlich bei Jesus finden: Es geht nicht um Macht, Profit und «gross sein wollen», sondern um den Dienst umfassender Mitmenschlichkeit.
Der Christliche Glaube analysiert die nationale Politik sowie die internationale und globale Wirklichkeit kritisch und merkt dann schnell, wie unzeitgemäss und perspektivlos das herkömmliche «Rechts-Links-Schema» wirkt. Es entspricht einfach nicht den biblischen Kriterien für eine Politik des Friedens, der Gerechtigkeit und der Bewahrung der Schöpfung.

Was könnte eine Politik bewegen, die sich in letzter Verbindlichkeit – oder wenigstens minimal prinzipiell – an Jesu Botschaft, Gesinnung und Verhalten orientiert? Natürlich ist es enorm schwierig, Nächstenliebe von Klasse zu Klasse, Partei zu Partei, Rasse zu Rasse, Religion zu Religion und Nation zu Nation politisch umzusetzen. Aber jeder noch so gering erscheinende Versuch liesse uns eine politische Kultur «jenseits von rechts und links» entdecken, einen «dritten Weg», eine «neue Mitte», ein neues Verhalten, eine neue Freiheit von ideologischer Befangenheit.

Und es gab und gibt sie schon, die Politiker und Politikerinnen, die jenseits ihrer Parteizugehörigkeit als Brückenbauer agieren und die ihre Sachkompetenz und politische Überzeugung mit offener Dialogbereitschaft verbinden. Ihr argumentatives Ringen im Gespräch ermöglicht, einander zu verstehen und zu respektieren. Jede anständige, seriöse politische Kommunikation ohne Gehässigkeiten schafft eine Atmosphäre, in der mein politischer Gegner kein Feind ist, sondern Mitmensch bleibt! Gesprächsverweigerungen sind für eine Demokratie gefährlich, sie verhindern lösungsorientierte Sachpolitik und fördern subtile Machtpolitik.

In Schubladen denken – bitte nicht mehr!

Ich weiss: Die Sprachformel «Rechts/Links» lässt sich noch nicht aus der Welt zu schaffen.
Sie wird mir morgen und übermorgen in den Nachrichten und Medien begegnen wie eh und je. Wer aber dieses Schubladen-Denken aus seiner Denkkultur und dann auch aus seinem politischen Alltagsgeschäft verbannt, hebt sein politisches Denken und Agieren auf ein anderes – höheres – Niveau. Und das wird nachhaltige Folgen generieren.
Jeder zaghafte Versuch ist zu begrüssen und wäre unbedingt zu unterstützen!

1 Jüngst Martin Notter: «Die Einteilung in Konservative und Progressive folgt einer Parteilogik. Mit einem Zukunftsrat besteht die Chance, dass diese Logik überwunden wird (TAMagazin 34/2023)
2 Jim Wallis, Die Seele der Politik. Eine Vision zur spirituellen Erneuerung der Gesellschaft. München 1995. S.50-69
3 Robert Habeck, Von hier an anders. Köln 2021. S.68. Habeck ringt ab S.240 um eine Politik der Gemeinschaft in auszuhaltender Differenz jenseits herkömmlichen Lagerdenkens
4 Edgar Schuler, Die Schweiz ist im internationalen Vergleich stark polarisiert. TA 9.8.2023

Dieser Artikel erschien erstmals am 01. Oktober 2023 auf Insist Consulting. Er wurde für ChristNet leicht überarbeitet.

Foto von Pablo García Saldaña auf Unsplash

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Migration: Typische Missverständnisse und der richtige Umgang mit den Herausforderungen der Asylpolitik

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Woran denken Sie, wenn Sie das Wort «Migration» in einer Überschrift lesen? An Asylsuchende, an die Zuwanderung von Fachkräften, an illegale Migration oder an alles zusammen? Im vergangenen Wahljahr war die Migrationsfrage das alles dominierende Thema. Die verschiedenen Aspekte der Migration wurden dabei bunt durcheinandergewürfelt und angereichert mit Halbwahrheiten und Falschinformationen. Das Ziel dieser Vernebelungsaktionen war, möglichst starke mediale Resonanz zu erzeugen und Wahlstimmen zu gewinnen.

Ein Produkt dieser Zeit sind Verwirrungen, Missverständnisse und eine in Bezug auf die tatsächlichen Verhältnisse getrübte und verschobene Realitätswahrnehmung. Daniel Ziblatt, Politikprofessor an der Harvard-Universität, hat in einem Interview die Demokratie der Schweiz gerühmt: «Wie andere habt ihr [d.h. die Schweiz] über die Jahre ein Set ungeschriebener politischer Normen entwickelt, an die sich die meisten halten – das stärkt die Demokratie. In der Schweiz sind dies etwa Normen der Zurückhaltung1 .» Hoffen wir, dass die Schweiz auf den Pfad dieser Tugend der Zurückhaltung und – damit verbunden – zur Redlichkeit zurückkehrt.

Migration bedeutet nicht zuerst Asylzuwanderung, sondern Arbeitszuwanderung

Viele Menschen denken heute und aufgrund der Geschehnisse der vergangenen Zeit beim Wort Migration zuerst an geflüchtete Menschen. Dabei machen Asylsuchende einen verhältnismässig kleinen Anteil der Migration aus. Ein viel grösserer Anteil entsteht durch die Arbeitszuwanderung, dies vor allem aus europäischen Ländern. Bis November 2023 zählten dazu letztes Jahr netto 96’000 Personen. Das ist tatsächlich eine grosse Zahl von Menschen. In dieser Zahl sind Asylsuchende, vorläufig Aufgenommene oder Personen mit Status S (Ukraine) nicht eingerechnet. Zu diesen 96’000 Personen gehören mehrheitlich in den Arbeitsmarkt Zugewanderte aus EU-/EFTA-Ländern. Es sind Fachkräfte, die von unserer Schweizer Wirtschaft dringend gesucht und eingesetzt werden.

Gleichzeitig wurden bis Ende November 2023 28’000 Asylgesuche eingereicht. Die Arbeitsmigration wird 2023 also drei- bis viermal höher ausfallen als die Asylmigration. Die Ursache für die grosse Arbeitszuwanderung liegt in der noch immer positiven wirtschaftlichen Entwicklung der Schweiz.

Arbeitszuwanderung begrenzen?

Unsere boomende Wirtschaft beklagt einen Fachkräftemangel. Die inländischen Personalressourcen sind ausgeschöpft, deshalb wird auch weiterhin auf den Zuzug qualifizierter Arbeitskräfte aus dem Ausland gesetzt. Ist die Schweizer Wirtschaft von daher gesehen überentwickelt? Sind die Grenzen des Wachstums erreicht oder gar überschritten?

Um die Arbeitszuwanderung zu begrenzen, müsste wohl das ungebremste Wachstum der Wirtschaft verlangsamt werden. Wo aber müsste die (Gesund-)Schrumpfung ansetzen? Wer würde sich mit den damit verbundenen Einbussen im Lebensstandard und bei den entsprechenden Annehmlichkeiten anfreunden, die eine florierende Wirtschaft mit sich bringt? Beides zusammen aber gibt es nicht. Wirtschaftswachstum bei gleichzeitiger Begrenzung der Arbeitszuwanderung ist die Quadratur des Kreises: Es ist heuchlerisch und populistisch, beides zu fordern.

Asylzuwanderung begrenzen?

Die Schweiz ist bei der Frage der Asylzuwanderung an die Genfer Flüchtlingskonvention und die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) gebunden. Noch immer stammt eine Mehrheit der Geflüchteten aus Ländern mit Kriegen oder aus Staaten mit repressiven Verhältnissen. Fast zwei Drittel der in die Schweiz geflüchteten Menschen erhalten deshalb entweder eine Flüchtlingsanerkennung oder eine vorläufige Aufnahme.

Bei den vorläufig aufgenommenen Asylsuchenden besteht in Politik und Gesellschaft ein beträchtliches Missverständnis: Für diese Gruppe ist eine Rückkehr im Moment unmöglich oder unzumutbar. Deshalb ist eine vorläufige Aufnahme die richtige Massnahme. Es sind Menschen, die vor Kriegen, Bürgerkriegen oder repressiven Regimes Schutz suchen, auch wenn sie nicht unmittelbar und persönlich gefährdet, bzw. direkt politisch oder religiös verfolgt sind, wie es die Genfer Flüchtlingskonvention fordert. Sie sind aber durch die EMRK geschützt. Sobald sich die Verhältnisse in ihren Herkunftsländern ändern, werden sie zurückkehren können, wie das im Balkan zum Teil auch der Fall war. Diesen Gruppen mit vorläufigen Aufnahmen einen Fluchtgrund abzusprechen, wäre falsch und ein grobes Missverständnis.

Ein verhältnismässig kleiner Anteil von Menschen, die in der Schweiz Asyl suchen, wird weggewiesen. Es sind vor allem Personen aus Maghrebstaaten, deren Motive als «Armutsmigration» bezeichnet werden. In der Frage der Rückschaffung von abgewiesenen Asylsuchenden hat die Schweiz in Europa eine der höchsten Rückführungsquoten.

Herausforderungen rund um die Geflüchteten

Stets wird in Gesellschaft und Politik geklagt, dass bei Geflüchteten eine zu hohe Sozialhilfequote bestehe. Das aber hat verschiedene Gründe, darunter plausible, die wenig bedacht werden: Wer kann in einem fremden Land nach kürzester Zeit die Landessprache beherrschen, um im ersten Arbeitsmarkt zu bestehen? Wer kann sich die nötigen beruflichen Qualifikationen in kürzester Zeit aneignen?

Eine gute Unterstützung ist hier unerlässlich. Die zuständigen Asylorganisationen geben sich im Umgang mit Geflüchteten Mühe, sind aber wegen der vielen Dossiers und angesichts des umfangreichen Case Managements häufig überlastet und überfordert. Sie kennen ausserdem die Verhältnisse vor Ort zu wenig – dort, wo die Geflüchteten wohnen und leben.

Zivilgesellschaftliches Engagement als Erfolgsmodell

Beherzte Freiwilligenarbeit und zivilgesellschaftliches Engagement sind für Geflüchtete ein Gamechanger. Um diese Menschen auf dem Weg in den Arbeitsmarkt wirksam zu fördern, ist zivilgesellschaftliche Unterstützung das Beste, was ihnen passieren kann: Lernhilfen für den Spracherwerb, Lobbying bei der Stellensuche und Lernunterstützung im Ausbildungsprozess. Behörden- und Freiwilligenarbeit gehen dabei idealerweise Hand in Hand. Werden mehr Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt integriert, wird auf der anderen Seite auch die Arbeitszuwanderung abnehmen. Es entsteht eine Win-Win-Situation.

Geflüchtete sind besonders verletzliche Menschen. Sie leiden häufig unter schrecklichen Fluchtgeschichten, mussten ihre geliebte Heimat, ihre Sprache und häufig auch Angehörige zurücklassen. Es sind Menschen in Not. Sie zu unterstützen, darf auch eine eigennützige Komponente haben. Jeder Mensch kommt im Leben in Situationen, in welchen ihm geholfen werden muss. Wer überschüssige zeitliche und innere Ressourcen hat, unterstütze deshalb Geflüchtete, denn diese Menschen zeigen uns, wie gefährdet und zerbrechlich unser Leben ist. Jeder Tag, den wir in Würde leben können, ist ein Geschenk an uns. Dieses Bewusstsein kann uns Antrieb sein, auch anderen zu einem würdevollen Leben zu verhelfen.

Theologische Überlegungen

Im Hebräerbrief steht der denkwürdige Satz «Die Liebe zu denen, die euch fremd sind, aber vergesst nicht – so haben manche, ohne es zu wissen, Engel beherbergt2 .» Nicht alle Menschen, die in unser Land flüchten, sind Engel. Aber es hat mindestens so viele Engel darunter, wie es unter Schweizerinnen und Schweizern Engel gibt.

Was hat uns dieses Bibelwort aus dem Hebräerbrief heute zu sagen? Wenn vor hunderten von Jahren in unserem Nachbarsdorf im berühmten Kloster Rüeggisberg eine Fremde oder ein Fremder an die Klosterpforte klopfte, legte sich der an der Pforte diensthabende Mönch flach auf den Boden. Es war ein Ausdruck von Ehrfurcht gegenüber dem fremden Gast, ganz unabhängig davon, wer es war. In diesem Fremdling konnte sich Christus oder ein Engel verbergen, das wusste der bibelkundige Mönch.

Gegenüber Menschen, die man noch nicht kennt, verhält man sich freundlich und respektvoll. Ängste gegenüber Fremden sind möglicherweise ein natürlicher Reflex, der uns aber nicht weiterhilft. Misstrauen macht keine Gesellschaft besser. Vertrauen aber hat eine heilsame, verändernde Kraft. Versuchen wir, dieses Vertrauen mit Gottes Hilfe zu stärken.

Dieser Artikel erschien erstmals am 01. Februar 2024 auf Insist Consulting.

1. NZZ am Sonntag, 3.12.2023

2. Hebräer 13,2

Foto von Karen Ruffieux auf Unsplash

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